Analyse

Nach Crypto-Affäre wieder Thema: die Schweiz und ihr Ringen um Neutralität

© Christoph Bopp

Wer hat uns zweimal, als Europa und die halbe Welt verwüstet waren, vor Krieg und Zerstörung gerettet? Was hat uns in der Welt zu einem wohlgelittenen und wertvollen Partner gemacht? Nein, nicht das Bankgeheimnis.

Heute kann in der Schweiz niemand ernsthaft gegen die Neutralität sein. Das wäre absurd. Gegen wen und mit wem sollten wir denn zu Felde ziehen? Da fehlt es schlicht an vernünftigen Angeboten. Und man braucht keine abgenutzten Begriffe wie «Mythos» zu bemühen oder von der Schweizer DNA zu schwafeln, in welche das Neutralitäts-Gen unausreissbar eingeschweisst sei.

Gleichzeitig wird die Neutralitätsvorstellung selbst absurd. Gegen wen soll man noch neutral sein, wenn man ringsum von gutgesinnten Mächten umgeben ist, die gleichzeitig alles andere im Sinn haben, als übereinander herzufallen? Aber der Neutralitätswahn ist hartnäckig.

Ein Grund für diese Hartnäckigkeit ist, dass er in den Kern des nationalkonservativen EU-Abwehr-Argumentatoriums eingeklumpt worden ist: Unabhängigkeit – Föderalismus – Souveränität – Direkte Demokratie – Neutralität. Da passt keine Rasierklinge dazwischen. Und umhüllt wird alles von Freiheit und keinen fremden Richtern. Im Zuge der EU/EWR-Diskussion wurden Bände vollgeschrieben, dass es hier nicht um eine Waffenallianz gehe, dass sicherheitspolitisch ohnehin alles besser sei, was mit der EU gemacht werde als ohne oder gegen sie – das Mantra blieb: Nur das – weitmöglichste – Abseitsstehen von Europa sei mit der Neutralität vereinbar.

Eidgenossen – nicht nur gegen die Habsburger, auch gegen die EU

Der Begriff der Neutralität wurde so ähnlich entkleidet wie der der Souveränität. Mittlerweile ist es gelungen, der EU den Anstrich eines Monstrums zu geben, eines Molochs, der seine Mitglieder aussaugt und drangsaliert. Das erinnert an den Ursprung des eidgenössischen Gründungsmythos: Die frommen edlen Bauern aus den Bergen, welche ihre Freiheit gegenüber ruch- und gottlosen Vögten erstritten hätten.

Noch heute ziert die Abbildung der Schlacht von Morgarten das Schwyzer Rathaus und zeigt den Mythos der siegreichen Bergbauern.

Noch heute ziert die Abbildung der Schlacht von Morgarten das Schwyzer Rathaus und zeigt den Mythos der siegreichen Bergbauern.

In beiden Fällen gibt es natürlich einen mehr oder weniger harten historischen Kern. Die Eidgenossen haben mehrere Schlachten gegen habsburgisch-österreichische Heere siegreich bestritten (was ihnen in Europa den Ruf eintrug, sich eigenmächtig gegen die göttlich gewollte Herrschaft erhoben zu haben; dieser revolutionäre Vorwurf musste abgewiesen und das Vergangene moralisch gerechtfertigt werden). Und die Eidgenossenschaft war in den Auseinandersetzungen der europäischen Grossmächte nach dem 16. Jahrhundert wirklich meistens neutral. Aber nicht aus einem wohlüberlegten Entschluss für das Abseitsstehen, sondern schlicht, weil die verschiedenen Orte sich auf keine gemeinsame Aussenpolitik einigen konnten. Das Abseitsstehen ermöglichte – so eine etwas bösartige Interpretation – die ständige Präsenz einer Reservearmee an Söldnern, welche einträgliche Provisionen garantierte.

Spötter wie Lavater wurden durch die Ereignisse widerlegt. Als Frankreichs Armeen Europa eroberten, war die Schweiz wehrlos und musste sich in Napoleons Machtkonstruktion einbinden lassen. 1813 war es damit zwar schon wieder zu Ende, aber zur Befreiung hatten die Eidgenossen nicht gerade viel beigetragen. Das wurde ihnen im Ausland gerne vorgehalten. Die Freiheit hätten ihnen diesmal andere Mächte wieder verschafft.

1815 setzt man auch gerne als einen historisch einigermassen sinnvollen Startpunkt der Schweizer Neutralität. Der Wiener Kongress votierte zwar irgendwann für eine neutrale Pufferzone Schweiz, auch weil damit die strategisch wichtigen Alpenübergänge ausserhalb der Konflikte zwischen den Grossmächten gehalten werden konnten. Aber die Schweiz musste dazu gezwungen werden. Das Wörtchen «bewaffnet» im Zusammenhang mit der Neutralität rief irgendwie nach einer eidgenössischen Armee. So etwas musste man mit einem gewissen Zentralismus angehen und diese Idee war den Kantonen nicht sehr angenehm.

Dank eher an die deutsche Generalität als an Bruder Klaus

Neutral im Sinne von «man kann sich eine teure Verteidigungsorganisation sparen» war immer eine erfolgreiche Strategie. Solange die Machtbalance dies einigermassen zuliess. So gesehen hatte die Schweiz Glück. In den Sternstunden ihrer Neutralität – den beiden Weltkriegen im 20. Jahrhundert – wurde sie verschont vom Kriegsgeschehen. Bruder Klaus hatte natürlich recht.

«Mischt euch nicht in fremde Händel!», soll schon Niklaus von Flüe geraten haben.

«Mischt euch nicht in fremde Händel!», soll schon Niklaus von Flüe geraten haben.

Aber man darf sich schon fragen, ob die glückliche Hand des Zufalls nicht eher im deutschen Generalstab zu suchen wäre. Seit 1870/71 hatte sich bei den deutschen Strategen die Idee in die planenden Gehirne eingegraben, dass man den Erzfeind Frankreich am besten durch einen konzentrierten Angriff im Norden in die Knie zwingen könnte. Belgien, Luxemburg und die Niederlande zahlten jeweils die Zeche, die Schweiz lachte sich ins Fäustchen. Sowohl der Schlieffenplan, mit dem das wilhelminische Deutschland 1914 Frankreich überfiel, wie der sogenannte «Sichelschnitt», bei dem 1940 Hitlers Wehrmacht die zahlenmässig überlegene Armee der Alliierten vor sich her trieb, erfolgten im Norden und sahen keinen Vorstoss im Süden durch die Schweiz vor.

In beiden Weltkriegen hatte es massive Neutralitätsverletzungen von Schweizer Seite gegeben. Die «Oberstenaffäre» im Ersten Weltkrieg, als hohe Offiziere praktisch unbehindert Nachrichtendienst für die Deutschen betrieben, war zum Nachteil der Franzosen. Die Absprachen mit der französischen Armee, die in den späteren 1930er-Jahren stattgefunden hatten – und bei denen der spätere General Guisan offenbar dabei war – , waren gedacht für den Fall, dass die Deutschen die Maginot-Linie mit einem Vorstoss durch die Schweiz umgehen wollten. Die Akten des sogenannten «Plan H» fielen den Deutschen Ende Mai 1940 in La Charité-sur-Loire in die Hände. Damit wurde eine eklatante Neutralitätsverletzung offenkundig. Aber die Deutschen selbst machten nichts draus, nicht einmal propagandamässig.

Hat die Neutralität wohl nicht immer eingehalten: General Henri Guisan (3. von links) mit dem Bundesrat kurz nach seiner Vereidigung im Jahr 1939.

Hat die Neutralität wohl nicht immer eingehalten: General Henri Guisan (3. von links) mit dem Bundesrat kurz nach seiner Vereidigung im Jahr 1939.

Während sich in der Schweiz nach dem Zweiten Weltkrieg Genugtuung breitmachte, dass man mit der Neutralität erneut eine kluge Entscheidung gefällt hätte, war man bei den Alliierten nicht ganz dieser Meinung. Die Schweiz musste im Washingtoner Abkommen wenigstens materiell für ihre Kooperation mit Hitlerdeutschland geradestehen. Den Rest erledigte der Kalte Krieg.

Wir halten uns raus aus den Händeln – und profitieren lieber

Das Verschontbleiben in den Weltkriegen wurde und wird gerne überhöht: Nicht nur staatspolitische Weis- und Klugheit der Politik werde dadurch bewiesen, sondern sogar auch metaphysisch-theologisch, dass man damit auf der richtigen Seite der Geschichte stehe oder dass Gott eher den Neutralen beistehe.

Im Kalten Krieg gab es hin und wieder Diskussionen um die Neutralität. Auslöser waren meist Sanktionen, bei denen die Schweizer lieber nicht mitmachten, oder Skandale, meist im Dunstkreis der Nachrichtendienste. Die offizielle Schweiz drückte sich gern um eine eindeutige Stellungnahme. Bundesräte «wissen» davon, aber nicht allzu genau, sodass jederzeit glaubhaft abgestritten werden kann. Immer mehr gewinnt wieder der Standpunkt an Gewicht, dass Neutralität und Abseitsstehen in Konflikten humanitäre Katastrophen befördere. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey brachte den Begriff der «aktiven Neutralität» wieder ins Gespräch. Nicht ohne entsprechendes Getöse auf der Gegenseite auszulösen.

Löste als Aussenministerin eine kontroverse Debatte um die Schweizer Neutralität aus: Ex-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

Löste als Aussenministerin eine kontroverse Debatte um die Schweizer Neutralität aus: Ex-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

Und jetzt – wie weiter? Neutralität im 21. Jahrhundert

Sicherheitspolitisch sollten wir ehrlich sein. Im Kalten Krieg war Neutralität wohlfeil. Wir mussten nicht Nato-Mitglied sein, um vom US-Atomschirm zu profitieren. Natürlich hätten wir die Russen am Bodensee aufgehalten (das haben wir ja oft genug geübt in Manövern), aber für unsere Sicherheit spielte die Neutralität keine Rolle.

Während der Kuba-Krise 1962 vertraten wir zwar die Belange der USA in Havanna, es hat aber keiner angerufen oder das Faxgerät rattern lassen – so viel zu den «guten Diensten». Natürlich soll man die immer anbieten ... Jetzt geht es um andere Bedrohungen (Klima, Migration, Terror). Was Neutralität da leisten kann, bleibt schleierhaft.

Natürlich gehört Neutralität zur Schweizer Identität. Aber wie so viele andere «typische Schweizer Werte», hat sie an Relevanz viel eingebüsst. Sie eignet sich nur noch sehr gut, um unangenehme Voten von moralischen Bedenkenträgern bei Diskussionen, in denen es um Flüchtlingselend oder Potentatengelder oder Waffenexporte oder dergleichen geht, auszubremsen. Roger Köppel sagt, Neutralität – als wohlverstandenes Sich-Raushalten – verhindere «viel unnötiges Geschwätz». Da hat er recht. Wenn auch nicht ganz so, wie er es meinte.

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