Oberengstringen
Nach abgebrochener Diskussion: Gemeindeversammlung stellt die Weichen für die weitere Dorfentwicklung

An der Oberengstringer Gemeindeversammlung gingen die Wogen hoch. Vor allem die revidierte Richt- und Nutzungsplanung gab zu reden.

Lydia Lippuner
Merken
Drucken
Teilen
Einstimmig: Die Oberengstringer Gemeindeversammlung nahm die Jahresrechnung 2020 anstandslos an. Bei der künftigen Gestaltung des Dorfes kam es dagegen zu Diskussionen.

Einstimmig: Die Oberengstringer Gemeindeversammlung nahm die Jahresrechnung 2020 anstandslos an. Bei der künftigen Gestaltung des Dorfes kam es dagegen zu Diskussionen.

Lydia Lippuner

Oberengstringen ist eine der am dichtesten besiedelten Gemeinden im Kanton Zürich. Gemäss Gemeindepräsident André Bender (SVP) leben nur in der Stadt Zürich und in Thalwil noch mehr Leute pro Quadratkilometer als in Oberengstringen. Dennoch will die Gemeinde noch mehr verdichten. Unter anderem darum hat sie in den letzten fünf Jahren den Zonenplan mit der Bau- und Zonenordnung, den Richtplan Siedlung und Landschaft sowie den Richtplan Verkehr überarbeitet. Diese Pläne wurden nun am Montagabend der Gemeindeversammlung zur Abnahme vorgelegt.

«Wir verfügen über einen sehr kleinen Raum, in den wir Qualität bringen und den wir verdichten müssen», sagte Bender zu den 80 anwesenden Stimmberechtigten. So könnte die Gemeinde bis 2030 von heute knapp über 6700 auf 7000 Einwohner wachsen. Gemeinsam mit Gaby Horvath von der Suisseplan Ingenieure AG stellte Bender die überarbeitete Richt- und Nutzungsplanung vor. Sie zeigt, wie sich das Dorf künftig entwickeln und wo es wachsen soll.

Um zu verdichten, verzichte man künftig auf eine Beschränkung der Geschosse und lege stattdessen nur noch die Höhe der Gebäude fest, sagte Horvath. Auch der Grenzabstand werde teilweise verringert und diverse Gebiete werden aufgezont. Horvath ging auch auf die kommunale Mehrwertabgabe ein. Der Gemeinderat legt sie bei 20 Prozent fest. Das gefiel nicht allen Anwesenden. Ein Votant verlangte, dass die Mehrwertabgabe auf 40 Prozent erhöht werde. Der Antrag wurde von der Versammlung jedoch abgewiesen.

Ein anderer Votant monierte, dass man auch an den Wertverlust denken müsse, der durch Aufzonungen entstehe. «Entlang der Zone Rebbergstrasse wird man den Üetliberg nicht mehr sehen», sagte er. Er beschwerte sich zudem, dass die Dokumente zu komplex und unverständlich seien. Er brachte noch weitere Kritikpunkte an, bis jemand aus dem Plenum angesichts der fortgeschrittenen Zeit einen Abbruch der Diskussion verlangte. Diesem Antrag wurde mit 41 Ja- zu 24 Nein-Stimmen stattgegeben. Als Erstes wurde danach über das Reglement zum kommunalen Mehrwertausgleichsfonds abgestimmt. Dieses wurde mit 55 Ja- gegenüber 8 Nein-Stimmen wie vom Gemeinderat vorgeschlagen angenommen. Auch die überarbeitete Richt- und Nutzungsplanung wurde schliesslich ohne Änderungen genehmigt. Die Stimmberechtigten folgten mit 42 Ja- zu 24 Nein-Stimmen dem Antrag des Gemeinderats.

Unscheinbarer Abgang nach der 20. Jahresrechnung

Diskussionslos nahmen die Stimmberechtigten dagegen die Jahresrechnung 2020 ab. Sie schliesst bei einem Aufwand von 44,2 Millionen Franken und einem Ertrag von 45,8 Millionen Franken mit einem Plus von 1,6 Millionen Franken. Für eine Überraschung sorgte Finanzvorstand Jürg Bruppacher (CVP), der nach der Präsentation der Rechnung seinen Rücktritt bekanntgab: «Das ist meine letzte Rechnung», sagte er. Bender würdigte die Arbeit Bruppachers und forderte die Versammlung zum Applaudieren für Bruppacher auf. Was diese dann auch tat.

Gemeinderat beantwortete die Anfrage zur Maturaquote

Damit war die Versammlung aber noch nicht vorbei. Zum Abschluss stand eine vom Verein «ABC – Allgemeine Bildungschancen» gestellte Anfrage auf dem Programm. Er wollte vom Gemeinderat wissen, wie es um die Chancen und Bildungsperspektiven der Oberengstringer Jugendlichen bestellt ist. Dies vor dem Hintergrund, dass Oberengstringen in den letzten Jahren verglichen mit dem kantonalen Durchschnitt eine tiefe Übertrittsquote ins Gymnasium verzeichnete. Bei der Anfrage orientierte sich der Verein an einer Interpellation, die der Dietiker GLP-Gemeinderat Sven Johannsen beim Stadtrat eingereicht hatte. «In unserem persönlichen Umfeld ist die Bewertung der Schulqualität ein Hauptgrund, dafür, dass einkommensstarke sowie bildungsnahe Familien wegziehen oder Oberengstringen fernbleiben», heisst es in der Anfrage.

In der von der Schulpräsidentin Elsbeth von Atzigen (parteilos) vorgelesenen Antwort hielt der Gemeinderat fest, dass eine attraktive Schule wohl ein wichtiger Faktor für die Standortattraktivität einer Gemeinde sei. Doch es würden noch viele andere Kriterien wie die Lage oder das Wohnungsangebot eine Rolle spielen. Als positiven Punkt bezüglich Schulangebot schrieb der Gemeinderat unter anderem:

«Als einzige Gemeinde rechts der Limmat führt Oberengstringen eine eigene Sekundarschule, was der Gemeinderat und die Schulpflege als Standortvorteil werten.»

Eine Diskussion über die Anfrage und die gemeinderätliche Antwort dazu fand nicht statt. Dies, weil ein entsprechender Antrag aus dem Plenum abgelehnt wurde.

So übernahm Bender noch einmal das Mikrofon. Er verabschiedete Manfred Arzner, Leiter der Abteilung Finanzen, der Ende August die Gemeinde verlässt. Zudem informierte Bender darüber, dass Philipp Baumann, Abteilungsleiter für Soziales und Gesundheit, neu als stellvertretender Geschäftsführer und stellvertretender Gemeindeschreiber amten wird.