Oetwil/Geroldswil

Steuererhöhung um sieben Prozent ist Tatsache: 46 von 91 Stimmberechtigten sagen Ja

Die Primarschulgemeinde Oetwil-Geroldswil erhöht per 2018 definitiv ihren Steuerfuss von 37 auf 44 Prozent. Im Bild das Schulhaus Huebwies in Geroldswil.

Die Primarschulgemeinde Oetwil-Geroldswil erhöht per 2018 definitiv ihren Steuerfuss von 37 auf 44 Prozent. Im Bild das Schulhaus Huebwies in Geroldswil.

In einer knapp ausgefallenen Abstimmung hat die Primarschulgemeindeversammlung Oetwil-Geroldswil am Dienstagabend der umstrittenen Steuererhöhung um sieben Prozentpunkte zugestimmt. Damit sind die Gesamtsteuerfüsse der Gemeinden Geroldswil und Oetwil jetzt dreistellig.

Von 97 auf 104 Prozent: Diesen Sprung macht der Geroldswiler Gesamtsteuerfuss auf das kommende Jahr hin. Und auch der Gesamtsteuerfuss von Oetwil wird neu dreistellig: Er steigt von 94 auf 101 Prozent. Damit hat Geroldswil im Bezirk Dietikon neu nur noch den sechst- statt vierttiefsten Steuerfuss. Oetwil steigt vom dritten auf den vierten Platz ab. Der Grund für die Steuererhöhung ist die gemeinsame Primarschulgemeinde Oetwil-Geroldswil, deren Steuerfuss 2018 von 37 auf 44 Prozent ansteigt.

Die Versammlung der Primarschulgemeinde genehmigte die höheren Steuern am Dienstagabend. Zuerst kam das Budget mit 68 Ja-Stimmen durch. Danach, bei der Abstimmung zur Steuererhöhung, wurden unter den 91 anwesenden Stimmberechtigten 46 Ja-Stimmen und 40 Nein-Stimmen gezählt. Hinzu kamen 5 Enthaltungen. Somit stand kurz nach 21.30 Uhr fest, dass die Bevölkerung von Geroldswil und Oetwil nächstes Jahr mehr Steuern zahlen muss.

Für einmal war das Mikrofon nötig

Die Zahl von 91 anwesenden Stimmberechtigten zeigt, wie die Steuer-Frage das Volk beschäftigte. Bei der letzten Versammlung der Primarschulgemeinde Oetwil-Geroldswil im Juni waren nur 26 Stimmberechtigte erschienen. Am Dienstagabend kannte Schulpräsidentin Daniela Kugler (FDP) also für einmal nicht alle Anwesenden mit Namen.

Und für einmal war auch das Mikrofon unabdingbar, als der Finanzvorsteher der Schule, Marcel Meier (FDP), das Budget 2018 vorstellte. Ein Beispiel, das bei einem Teil der Stimmberechtigten im Singsaal Fahrweid für ein kurzes Raunen und in der Diskussion für Voten sorgte, war die Position Sonderschulung, die sich gegenüber dem Vorjahresbudget um 460 000 Franken verschlechterte. Darin enthalten sind etwa die Kosten für den Unterricht von Deutsch als Zweitsprache. Hauptsächlicher Kostentreiber ist aber nach wie vor die Schülerzahl, die sich in immer höheren Lohnkosten manifestiert. Seit 2016 stieg die Schülerzahl von 642 auf aktuell 737. Bis 2021 ist ein Anstieg auf 820 Schüler prognostiziert.

Mehr Platz ist also nötig. Diesen soll insbesondere die Aufstockung des Geroldswiler Schulhauses Huebwies um zwei Geschosse bieten. Über den Kredit von voraussichtlich sechs Millionen Franken stimmt das Volk von Geroldswil und Oetwil am 10. Juni 2018 ab. Investitionen, die bereits 2018 anstehen, sind die Erneuerungen der Kindergartenspielplätze Breitland (Geroldswil) und Oberdorf (Oetwil) sowie unter anderem die Installation von W-Lan.
Schulpflegerin Christine Sieber (parteilos), zuständig für Schulentwicklung und Qualitätssicherung, hielt aber fest, dass es bei der Steuererhöhung nicht um die Investitionen gehe, sondern ums Tagesgeschäft. Dem schloss sich Franz Heller (FDP), Präsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK), an: «Ohne die Steuererhöhung kann die Schule ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen.»

Rechnung 2017 schliesst schlechter ab als budgetiert

Bei der Erklärung des Budgets hielt Finanzvorsteher Meier auch fest, wie es derzeit bei der Rechnung 2017 aussieht. Gemäss aktuellem Stand wird sie mit einem Defizit von zwischen 750 000 und 800 000 Franken abschliessen. Budgetiert war ein Defizit von 550 000 Franken.

Barbara Ita tritt nicht mehr an

Zum Schluss gab Schulpräsidentin Kugler bekannt, dass die Liegenschaftenvorsteherin der Schule, Barbara Ita (parteilos), bei den Gesamterneuerungswahlen am 15. April 2018 als einziges Schulpflegemitglied nicht mehr antreten wird.

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