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Die Graumalerin
Analyse zum Ende der Ära von Eva Herzog als Basler Finanzdirektorin
Heute ist Eva Herzogs letzter Tag als Basler Finanzdirektorin. Die Sozialdemokratin und Neu-Ständerätin hat in ihrer Amtszeit seit 2005 die Politik des Stadtkantons massgeblich geprägt, insbesondere die Steuerpolitik. Dabei waren ihre Startbedingungen nicht einfach.
Die ab morgen ehemalige Finanzdirektorin Eva Herzog (SP) bei den Wahlen 2019, daneben Anita Fetz. (Archivbild)
Es begann mit einem Einbruch. Mit einem Einbruch in eine Welt, die sie in kurzer Zeit zur Welt von gestern machte. Der Moment, als Eva Herzog es sich erstmals im Chefsessel des Finanzdepartements am Fischmarkt bequem machte, markiert eine politische Zäsur für die Stadt. 2005 fand eine bürgerliche Ära in einer von Männern geprägten Domäne ihr abruptes Ende. Herzog, gebürtige Prattlerin mit breitem Baselbieter Akzent, Kind der links-feministischen achtziger und neunziger Jahre, übernahm.
Die Zeit der freisinnigen und liberalen Basler Finanzdirektoren war vorbei, die Zeit von Ueli Vischer und der ihn umschwirrenden Freunde und Ratgeber Christoph Eymann und Andreas Burckhardt. Herzogs Einbruch in diese Welt kam einer Beleidigung für das Basler Patriziat gleich. Bezogen auf einen ihrer vorherigen Jobs könnte man sagen: Die Kulturwerkstatt Kaserne hatte es ins Grossbasler Machtzentrum geschafft. Dies muss man wissen, um die bürgerliche Kritik an Herzog in den folgenden Jahren verstehen zu können.
Mit ihr hielt ein anderer Stil Einzug. Ein gewöhnungsbedürftiger, gelinde formuliert. Die feinbaslerische Etikette, die immer eingefärbt ist mit Arroganz, musste fortan in anderen Departementen oder Institutionen als im Finanzdepartement gepflegt werden. Es begann die Zeit der rauen, direkten Töne am Fischmarkt. Meine Erinnerung an das erste Interview mit Herzog war bezeichnend. An das Thema erinnere ich mich nicht mehr. Aber daran, dass sie mitten im Interview die Tonbänder ausschaltete und «off the record» gegen uns Journalisten lospolterte. Dann schaltete sie die Aufnahmegeräte eigenhändig wieder ein und fuhr in sachlichem Ton fort.
Dieser Ausbruch erschien damals als nervöser Ausrutscher einer Anfängerin im Amt, auf der ein enormer Druck lastete. Mit den Jahren aber wurde deutlich, dass diese stark aufbrausende, dünnhäutige Seite von Eva Herzog zu ihr gehörte – ungeachtet der Tatsache, dass ihre politischen Erfolge den äusseren politischen Druck kleiner und kleiner werden liessen.
Hier sass sie also, die erste sozialdemokratische Finanzdirektorin. Für die Stadt begann die Zeit der schwarzen Zahlen, eines Aufschwungs von ungekanntem Ausmass. Historischer Zufall, sagen die einen. Herzogs Verdienst, die anderen. Die Wahrheit liegt in der Mitte. Die promovierte Historikerin Herzog arbeitete sich jedenfalls schnell in ihre Dossiers ein, im Hintergrund sekundiert vom finanzpolitisch beschlagenen Regierungskollegen Christoph Brutschin und assistiert von ihrem ebenso dossierfesten und schlauen Finanzverwalter Peter Schwendener. Im Verlauf der Jahre schien sich Herzog immer mehr von diesen Mentoren zu emanzipieren. Ihre jährlichen Budget- und Rechnungspräsentationen wurden souveräner, sie liefen jedoch immer nach demselben Schema ab: Der Staatshaushalt steht viel besser da als erwartet, aber freuen wir uns nicht zu früh. Es könnte bald alles viel schlechter werden. (Es ist bis heute nicht schlechter gekommen, übrigens).
Übermut entspricht nicht Herzogs Naturell, aber diese Grau- und Schwarzmalerei bei strahlendem Sonnenschein entsprang einem reinem politischen Kalkül: Jegliche (bürgerliche) Forderungen nach Steuersenkungen sollten von vornherein unterbunden werden. Das gelang eine Zeit lang ganz gut, doch irgendwann wurde der Druck zu gross und es war der «Spielraum für moderate Steuerreduktionen» da, wie Herzog es formulieren würde. Nämlich mit der ersten Steuerreform, die zu einer Art Beinahe-Flat-Tax führte. Das war ein erster finanzpolitischer Coup. Ihm sollten weitere folgen. Sie gipfelten in der Steuerreform von 2017, die vor allem den Unternehmern massive Steuererleichterungen brachten, aber in Teilen auch die so genannten natürlichen Personen finanziell entlasteten. Heute ist der Stadtkanton für Firmen fiskalisch äusserst attraktiv und für Privathaushalte zumindest keine Steuerhölle mehr.
Je länger im Amt, desto unangreifbarer schien Eva Herzog. In der Regierung wurde sie zur ungekrönten Chefin und kandidierte sogar als Bundesrätin. Die «Basler Zeitung» startete mit einem dubiosen «Porträt» einen kleinen Destabilisierungsversuch. Dieser Text mag sie zwar damals getroffen und vielleicht auch verletzt haben. Rückblickend hat er ihr geholfen und sie eher gestützt als gestürzt: Das Verständnis für ihre extrem sachfixierte, beinahe misstrauische, sicher aber Publicity-ferne Art zu politisieren ist seither deutlich gewachsen.
Auch ihre Gegner auf der Bühne der Stadtpolitik wirkten je länger, je hilfloser und bissen sich an ihr die Zähne aus. Denn Herzog verstand es geschickt, ihre sozialdemokratisch geprägten Überzeugungen für einen starken Staat – der unter ihrer Mitverantwortung weiter wächst und immer teurer wird - mit einer für Unternehmen attraktiven Fiskalpolitik zu verschränken. Bürgerliche Forderungen nach einer Verkleinerung des Staatsapparats, wies sie jeweils kühl und teils schnoddrig zurück. Anderseits entfremdete sie sich zusehends vom eher linken Flügel ihrer Partei wegen ihrer (steuerpolitischen) Nähe zu Konzernen und Unternehmen.
Heute Freitag hat Eva Herzog ihren letzten Tag im Finanzdepartement. Sie kann sich ab nächster Woche darauf konzentrieren, ihren Kanton und ihre Stadt, in der sie einst als Aussenseiterin gestartet ist, im Ständerat zu vertreten. Ihrer Nachfolgerin Tanja Soland hat sie am Basler Fischmarkt den Boden bereitet. Die linke Juristin muss nicht mehr einbrechen in eine bürgerlich-männliche Phalanx. Aber sie muss, und das ist vielleicht noch viel schwieriger, in sehr grosse Fussstapfen treten.
