Nationalratsabstimmungen
Anwesenheit ist Pflicht

Ein Ranking zeigt, dass die Basler Sebastian Frehner und Christoph Eymann zu jenen gehören, die im Nationalrat am häufigsten fehlen. Dabei verpassten sie auch Abstimmungen, die für die Region wichtig waren.

Benjamin Rosch
Benjamin Rosch
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Blick in den Nationalratssaal. (Archiv)

Blick in den Nationalratssaal. (Archiv)

Keystone

Natürlich kann man argumentieren: Das Volk hat es ja gewusst, als es Erziehungsdirektor Christoph Eymann in den Nationalrat wählte. Dass er mit seinem Regierungsamt im ersten Jahr doppelt belastet sein würde. Dass dies dazu führen würde, dass der LDP-Mann an beiden Ecken irgendwie fehlen wird. Dem ungleichen Zyklus von kantonalen und nationalen Wahlen ist es nun mal geschuldet, dass Politiker, die das Parlament wechseln, zwei Jobs ausfüllen müssen.

Dennoch ist es stossend. Denn nicht nur krankt die Region Basel sowieso daran, dass die nationalen Politiker ihre Interessen nur schwer gegen geeinte Fronten aus Zürich oder Bern vertreten können. Auch das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Vertreter leidet, wenn diese ihre Verantwortung nur in Teilzeit wahrnehmen.

Ganz sonderbar wird es, wenn persönliche Anliegen, wie etwa der befürchtete Mandatsverlust von SVPler Sebastian Frehner, als Abwesenheitsentschuldigung herhalten müssen. Was interessiert es den Stimmbürger, auf welche Verwaltungsratsmandate ein Politiker verzichten müsste, wenn er sein Nationalratsamt zu 100 Prozent ausfüllen würde?

Klar, nicht alle Geschäfte im Nationalrat verlangen ein gleich hohes Mass an Aufmerksamkeit. Unter den verpassten Abstimmungen befinden sich aber auch solche, von denen das Volk sich wünschen würde, dass die Gewählten ihre Meinung einfliessen lassen. Ein Vertreter der Volkspartei im Besonderen, aber auch der Erziehungsdirektor sollte wissen: Anwesenheit ist Pflicht.