Wochenkommentar
«Jetzt sind aber wir dran!»

David Sieber
David Sieber
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«Alleine erreicht ein Magistrat fast nichts. Er ist Teil des Teams Schweiz. Und nur alle paar Jahre zwölf Monate lang dessen Captain.»

«Alleine erreicht ein Magistrat fast nichts. Er ist Teil des Teams Schweiz. Und nur alle paar Jahre zwölf Monate lang dessen Captain.»

MARCEL BIERI

Bundesratswahlen werden hoffnungslos überbewertet. Von den Medien, den Akteuren und der Öffentlichkeit. Zu verlockend ist die Gelegenheit, abstrakte Politik auf einzelne Menschen herunterbrechen. Und Menschen mit ihren Eigenheiten interessieren immer. Das hässliche Sofa von Ignazio Cassis, die angeblichen Freimaurer-Verbindungen von Pierre Maudet, der Alltag der alleinerziehenden Mutter Isabelle Moret. Fast nebenbei geht es um die Parteizugehörigkeit und die Frage, wer nun ein bisschen linker und wer ein bisschen rechter ist. Wohlwissend, dass im Bundesrat nur die Mitte zählt. Natürlich spielt auch das Geschlecht eine Rolle und die regionale Herkunft, inklusive der Landessprache. Aber am Ende des Tages hat man bloss das Siebnergremium komplettiert und der Politbetrieb geht wieder seinen geregelten Gang. Der Bundesrat verabschiedet Vorlagen, das Parlament ändert sie ab und das Volk hebt oder senkt den Daumen.

Die politische Durchschlagskraft eines Bundesrates ist beschränkt. Vor allem, wenn er sich nicht an die Regeln hält. Nie hat sich das deutlicher gezeigt, als mit Christoph Blocher in der Landesregierung. Sein Führungsanspruch wurde von den Kollegen unterlaufen. Sein Leistungsausweis blieb im Vergleich zu seinen markigen Worten bescheiden. Erreicht hat er bloss, dass der Bundesrat während vier Jahren vor allem mit sich selbst beschäftigt war, statt an Lösungen für die Probleme des Landes zu arbeiten. Seine Abwahl war auch ein Votum für das Kollegialitätsprinzip.

Ein Alain Berset ist nicht «Mister AHV». Sein politisches Schicksal mit der sonntäglichen Abstimmung über Altersreform zu verknüpfen, ist falsch. Es ist eine Vorlage des Gesamtbundesrates, die überdies vom Parlament massiv verändert wurde. Doris Leuthard ist auch nicht «Madame Energiewende», auch wenn sie sich manchmal so aufführt. Alleine erreicht ein Magistrat fast nichts. Er ist Teil des Teams Schweiz. Und nur alle paar Jahre zwölf Monate lang dessen Captain.

Trotzdem hat das Amt Strahlkraft. Nicht nur auf Politikerinnen und Politiker, die teils wie Motten zum Licht fliegen und ihr ganzes Privatleben aufgeben würden, wenn sie nur einen der begehrten Sessel erobern könnten. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger sind stolz, wenn jemand aus ihrer Region den Sprung tatsächlich schafft. So ein Bundesrat oder eine Bundesrätin kann in der engeren Heimat schon fast zum Rockstar werden. Allerdings meist nur solange, bis sich die Hoffnungen auf eine besondere Berücksichtigung örtlicher Anliegen in Bundesbern zerschlagen haben. Und das ist regelmässig der Fall. Die Bündnerin Eveline Widmer-Schlumpf hat den Berggebieten in ihrer Zeit als Finanzministerin keinen Extrazustupf gewährt. Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann bevorteilen Bern nicht, eben so wenig ist bekannt, dass Winzer Guy Parmelin den Waadtländer Weinbau protegieren würde. Es ist wohl eher das Gegenteil richtig: Um nicht dem Vorwurf ausgesetzt zu sein, die eigene Region zu bevorteilen, wird auf deren Bedürfnisse gleich gar nicht eingetreten.

Und dennoch tönt es vor und nach jeder Bundesratswahl gleich. Kaum war Ignaz Cassis gewählt am Mittwoch gewählt, tönte es aus der Ostschweiz: «Jetzt sind aber wir dran!» Die Zentralschweiz sagt das auch, meint aber sich. Und natürlich finden die beiden Basel, 44 Jahre ohne eigenen Bundesrat seien genug. Nicht zu Unrecht. Der Anspruch wäre unter anderem dadurch begründbar, dass sich die Region zu einer der Wachstumsmotoren der Schweiz entwickelt hat und aufgrund ihrer Grenzlage eine etwas andere Mentalität besitzt, als sie in der Kernschweiz gepflegt wird. Alleine diese Sicht in den Bundesrat zu tragen, kann schon sehr hilfreich sein – trotz aller obgenannter Vorbehalte. Zumindest wäre es Balsam auf die regionale Seele.

Nur stehen die Chancen nicht allzu gut. Aller Voraussicht nach wird als nächstes die Nachfolge der Aargauerin Doris Leuthard, Inhaberin des einzigen CVP-Sitzes, zu klären sein. Die beiden Basel gehören nicht zu den Hochburgen dieser Partei. Die Ost- und Innerschweiz hingegen schon. Also werden diese beiden Regionen alles dafür tun, um sich in Position zu bringen. Es gibt nur eine Chance: Die Frauenfrage muss höher gewichtet werden als die Herkunft. Dann könnte mit der Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter eine schlagkräftige Kandidatur aufgebaut werden.

Nur spielt die Frauenfrage im Zweifel selten eine Rolle, wie die Cassis-Wahl einmal mehr gezeigt hat. Nicht einmal die Linke war Willens, geschlossen für die Gleichberechtigung einzutreten. Dennoch scheint die nächste Vakanz auf längere Zeit gesehen die beste Gelegenheit zu sein, es zu versuchen. Voraussetzung ist jedoch erst einmal, dass die örtlichen Befindlichkeiten kantons- und parteipolitischer Natur überwunden oder wenigstens zurückgestellt werden. Eine ziemliche Herausforderung für die Region Basel.