Kommentar
Sparen ist gut – bei den anderen

Nicolas Drechslers Kommentar zum ungewohnt grosszügigen Umgang mit Steuergeldern der Basler Bürgerlichen.

Nicolas Drechsler
Nicolas Drechsler
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Der Grosse Rat in Basel.

Der Grosse Rat in Basel.

Kenneth Nars

Die Ausgangslage war sensationell: Eine nominell links-grün dominierte Regierung will sparen, obwohl die Rechnungen positive Resultate zeigen. Das Ergebnis lässt sich auch sehen: 80 Prozent der Sparvorschläge kamen durch. Doch was ist mit den übrigen 20 Prozent passiert? Sie scheiterten an Partikularinteressen und Vorlieben Einzelner.

Dass die Linke im Parlament nicht sparen will, ist eine historische Konstante. So erstaunt es nicht, dass sich die – zu einem guten Teil aus Staatsangestellten bestehenden – Fraktionen gegen Sparpläne beim Staatspersonal wehrten. Erfolgreich auch darum, weil immer wieder die Anwesenheit der Bürgerlichen im Grossen Rat zu wünschen übrig liess.

Anders sieht es aus, wenn es um die Sparpläne der Regierung bei Leihmaterial für wandernde Schüler, bei der Skulpturenhalle und beim Sportmuseum geht. Hier kippten die Bürgerlichen reihenweise um. Dass man mit dem Geld für die Leihschuhe allen Schülern, die das Angebot nutzen, jährlich ein Paar Wanderschuhe hätte schenken können – egal. Dass die Skulpturenhalle durch den Umzug des Antikenmuseums bald überflüssig werden könnte – geschenkt. Dass das Sportmuseum weniger Besucher anzieht als das Stücki-Shopping, im Baselbiet steht und alle anderen Geldgeber abspringen – wurst.

Die sonst so aufs Beschneiden der Staatsausgaben bedachten Bürgerlichen waren immer dann grosszügig, wenn ihre eigenen Lieblingsthemen betroffen waren. Und gaben Steuergelder aus, die die angeblich verschwenderische linke Regierung gerne eingespart hätte.