USR III
Verlieren in der höchsten Liga
Die Argumente der USR-III-Befürworter verfingen nicht.
Verlieren fällt schwer. Diese Binsenweisheit gilt nicht nur bei Skiweltmeisterschaften, sondern auch in der Politik. Entsprechend geizten die grossen Verlierer der beiden umstrittenen Vorlagen von letzter Woche – der Unternehmenssteuerreform III und der erleichterten Einbürgerung für Ausländer der dritten Generation – mit Selbstkritik. Gewerbeverbandsdirektor Hans-Ulrich Bigler behauptete: «Die USR III war nicht mehrheitsfähig, weil die Gegner mit ihrer Angstkampagne die Wähler verunsicherten.» Und SVP-Kampagnenleiter Andreas Glarner verstieg sich zur haarsträubenden Analyse: «Vor allem in den letzten Jahren eingebürgerte Personen stimmten Ja und verhalfen der Einbürgerungsvorlage so zum Durchbruch.»
Medial ging das Schauspiel der schlechten Verlierer weiter. Am Dienstag schrieb die NZZ, im Duell zwischen Operation Libero und SVP stehe es 3:0. Dies brachte die redaktionellen Adjutanten des seit seiner Wahl zum SVP-Nationalrat nicht mehr ganz unabhängigen «Weltwoche»-Chefredaktors Roger Köppel auf die Palme. 3:0 könne es gar nicht stehen, denn die SVP spiele in einer anderen Liga, twitterte Wirtschaftsredaktor Florian Schwab. Operation-Libero-Kampagnenleiter Stefan Egli allerdings konterte souverän: «Und ich dachte immer, für die SVP sei die direkte Demokratie die höchste Liga ...»
Weitgehend unter dem Radar blieb die dritte Abstimmung, jene über den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF). Deshalb fiel kaum jemandem auf, dass hier jemand vorbildlich verlor: «Das Nein zum NAF verhindert eine gesicherte Finanzierung des öV in den Agglomerationen», schrieb der Informationsdienst für den öffentlichen Verkehr (Litra). Blöd: Der NAF war angenommen worden, Litra hätte sich freuen können – hatte aber das falsche der zwei vorbereiteten Communiqués verschickt.
