Armee-Chef Blattmann
Weiterentwicklung der Armee ist dringend

Die Armee ist attraktiv. Für Bürger, Medien und Politik. Dementsprechend engagiert hat der Nationalrat vergangene Woche über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) debattiert. Ein Kommentar von Armee-Chef André Blattmann.

André Blattmann
André Blattmann
Merken
Drucken
Teilen
"Es ist unbestritten, dass die WEA klare Verbesserungen bringt 2016." – Korpskommandant André Blattmann.

"Es ist unbestritten, dass die WEA klare Verbesserungen bringt 2016." – Korpskommandant André Blattmann.

Reuters

Die Armee ist attraktiv. Für Bürger, Medien und Politik. Dementsprechend engagiert hat der Nationalrat vergangene Woche über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) debattiert. Ich komme darauf zurück. Als Chef der Armee bin ich für die Umsetzung der WEA verantwortlich. Die Eckwerte der WEA hat die Politik festgelegt. Und die Politik entscheidet. Die Armee hat diesen Entscheid dann umzusetzen.

Der Handlungsbedarf ist unbestritten und mit der Mängelliste aus dem Jahr 2009, dem Sicherheitspolitischen Bericht 2010 und dem Armeebericht 2010 genügend ausgewiesen. Das Parlament hat den Armeebericht 2010 inklusive Leistungsprofil genehmigt. Am 3. September 2014 hat der Gesamtbundesrat die Botschaft zur WEA verabschiedet. Diese Botschaft war also das Resultat einer mehrjährigen Diskussion. Wenn hier geschrieben wurde, dass punkto WEA lediglich «Scheindebatten um die Armee» geführt wurden, dann zeugt das auch von Unkenntnis, wer in der Schweiz wofür zuständig ist. Ich wiederhole es gerne: Als Chef der Armee bin ich für die Weiterentwicklung der Armee verantwortlich. Politik mache ich nicht, ich trage die militärische Verantwortung. Meine Rolle ist es, in den Sicherheitspolitischen Kommissionen der Eidgenössischen Räte die Position der Armee zu erklären.

Es ist unbestritten, dass die WEA klare Verbesserungen bringt. Höhere Bereitschaft, bessere Kaderausbildung, vollständige Ausrüstung für Einsatzverbände, regionale Verankerung. Wo es zweckmässig ist, kehren wir zu Bewährtem zurück, insbesondere bei der Mobilisierung und der Tatsache, dass jeder wieder eine vollständige RS absolviert. Der Konflikt auf der Krim im Jahr 2014 hat es bestätigt: Niemand weiss, was morgen passiert. Sicher ist aber: Wer sich nicht selbst verteidigen kann, wird zum Spielball der Geschichte. Verteidigung bedeutet heute ganz generell die Aufrechterhaltung des courant normal und den Schutz von Land und Leuten. Diesen Herausforderungen werden wir mit dem Konzept «Weiterentwicklung der Armee» gerecht: Die Armee ist dank Truppen mit hoher Bereitschaft rasch bereit, kritische Infrastrukturen – davon gibt es in der Nordwestschweiz mehrere existenziell wichtige – zu schützen; und wir verfügen über eine robuste Reserve, mit der wir über beachtliche Fähigkeiten zur Abwehr eines militärischen Angriffs verfügen. Oder wie es Bundesrat Maurer gesagt hat: 3 A werden besser – Aufgebot, Ausbildung und Ausrüstung.

Wer die WEA ablehnt, der muss sich bewusst sein, dass die Alternative dazu die Weiterführung der Armee XXI ist. Aber gerade unsere mit der Konzeption der Armee XXI gemachten Erfahrungen – die Stichworte sind Kaderausbildung, fehlende Bestände und fehlende Ausrüstung – wollen wir ja eben nicht noch einmal wiederholen. Das Ziel muss vielmehr sein, uns zu verbessern. Soldaten und Kader unserer Milizarmee und letztlich unsere Bevölkerung verdienen eine ehrliche, ausfinanzierte Lösung.

Dazu gehört auch, dass das Gesamtsystem Armee über modernes Material verfügt. Wie das Führungs- und Informationssystem des Heeres, kurz FIS. In verschiedenen Medien wird leider immer wieder kolportiert, dass FIS nicht funktioniere. Das ist definitiv falsch. FIS Heer funktioniert. Die im vergangenen Jahr durchgeführte Sicherheitsverbundübung 2014 (SVU 14) hat das einmal mehr bestätigt. Der Schlussbericht SVU 14 hält unmissverständlich fest, dass die Führungs- und Einsatzfähigkeit der Armee jederzeit und umfassend gegeben war. Es wäre schön, wenn das gelegentlich breit zur Kenntnis genommen würde.

Moderne Medienhäuser verfügen heute über einen Newsroom – auch und gerade die Redaktion dieser Tageszeitung. Es ist sogar der grösste Newsroom der Schweiz, wie mir erklärt wurde. Für den Chefredaktor und seine Mitarbeitenden wäre es wohl nicht mehr denkbar, auf die technischen Errungenschaften zu verzichten, mit denen heute tagtäglich gearbeitet wird. Bei der Armee ist es genau dasselbe. FIS Heer ist unser Newsroom. Die Alternative dazu wäre die Rückkehr zu Filzstiften, Packpapier und Plastikfolie. Erfolgreich wären wir damit nicht mehr.

Soldaten, Kader und Bevölkerung verdienen eine ehrliche, ausfinanzierte Lösung. Aufgaben und Ressourcen müssen im Gleichgewicht sein. Die Ausgestaltung der Finanzen der Armee ist Sache des Parlaments. Der Grundsatz eines Budgets von 5 Milliarden Franken scheint auch im Nationalrat abermals durch eine Mehrheit bestätigt zu sein. Wie dieser Grundsatz zu verankern ist, darüber besteht noch kein Konsens.

Die Lösungsfindung wird nun auf der politischen Stufe weitergehen. Ich bin überzeugt, dass die eidgenössischen Räte im Sinne unseres Landes, unserer Bevölkerung und deren Lebensgrundlagen entscheiden werden.

André Blattmann: Der 59-jährige Korpskommandant stammt aus Richterswil. Er ist ursprünglich Betriebsökonom, seit 1984 Berufsoffizier. 2009 ernannte ihn der Bundesrat zum Chef der Armee.