Wochenkommentar
Ist die Schweiz noch zu retten?

Die Pandemie hat in der Debatte eine neue Unversöhnlichkeit zu Tage gefördert. Die Spaltung nimmt zu, der Ton wird aggressiver.

Pascal Hollenstein
Pascal Hollenstein
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Illustration: Tom Werner

Intellektuellen galt die Schweiz schon immer als langweilig. Es gebe, so die verbreitete Klage, in diesem Land keine wirklichen Debatten. Solche erlebe man nur in Deutschland. Die Schweizerinnen und Schweizer hätten dagegen keine Lust auf Streit. Sie suchten stets den Kompromiss. Auf einem derart schlecht gedüngten Humus könne nie ein grosses Projekt gedeihen.

Die Schweiz: Eine intellektuelle Magerwiese? Die Diagnose traf und trifft in gewisser Weise zu. In einer direkten Demokratie, die vom Bau eines Schulhauses bis zur Abschaffung der Armee alles und jedes öffentlich verhandelt und beschliesst, ist ein routinierter und unaufgeregter Umgang mit anderen Meinungen notwendig. Zumal bei jedem Urnengang wieder neue politische Allianzen zu Tage treten. Versöhnlichkeit ist dafür eine Bedingung.

Fulminante Debatten zu grundlegenden Fragen sind vor dem Hintergrund der Notwendigkeit, stets Mehrheiten gewinnen zu müssen, nicht zu erwarten. Man kann das als kleingeistig empfinden, langweilig und uninspiriert. Man kann den ganz grossen Wurf vermissen. Doch spätestens an der Urne wurde noch jede politische Vision auf den Boden der Realität zurückgeholt. Weshalb also sollte man zuvor erhitzt debattieren und ganz grosse Pläne schmieden?

Die viel beklagte helvetische Schläfrigkeit ist mit anderen Worten eine Bedingung, unter der politischer Friede erst dauerhaft gesichert werden kann. Sie mag Intellektuelle und Publizisten gelegentlich anöden und sie bietet politischem Personal mit grossen Träumen nur eine kleine Bühne. Ein Problem ist sie aber nicht. Eher ein Segen.

Intoleranz ist ein verbreitetes Übel

Aber die Ruhe ist gefährdet. Seit Jahren schon ist eine wachsende neue Unversöhnlichkeit in der hiesigen Politik festzustellen. Der Aufstieg der SVP als mächtige Neinsagerin war Grund, vielleicht auch Folge davon. Gleiches gilt für eine politische Linke, die sich mehr und mehr in die ideologisch abgeschirmten Kammern der grossen Städte zurückzieht und dort zunehmend unverfroren den Ton durchgibt. Intoleranz anderen Meinungen und Lebensentwürfen gegenüber ist hüben wie drüben ein verbreitetes Übel. Am deutlichsten wird dies, wenn Dissens als «unschweizerisch» abgestempelt wird. Ein Unwort. Denn es bedeutet, dass jemand – alleine ­aufgrund einer Ansicht – nicht mehr zum Staatsverband gehören soll. Demokratisches Verständnis ist anders.

Die politische Polarisierung hat in den vergangenen Jahren die Möglichkeiten der Problemlösung empfindlich beschränkt. Ob in der Rentenpolitik, bei Themen des Umweltschutzes oder der grossen Frage nach dem Verhältnis zur Europäischen Union – die politischen Spielräume sind eng geworden. Wer sich nicht glasklar positioniert und um gar keinen Preis mehr von seiner Linie abweicht, der wird abgestraft. Erfahren musste das in den vergangenen Monaten etwa die FDP mit ihrem zaghaften Versuch einer ökologischen Umpositionierung. Und angesichts eines drohenden politischen Zweifrontenkrieges sah sich der Bundesrat ausser Stande, einen dauerhaften Vertrag mit der EU auch nur auszuhandeln. Kompromisslosigkeit kann handlungsunfähig machen. Das ist gefährlich.

Stets damit rechnen, dass der andere womöglich doch recht hat

Unter den Bedingungen der Pandemie, so der Eindruck, hat sich der politische Diskurs rasant weiter verhärtet. Ob nun eingefleischte Massnahmen-Gegner oder -Befürworter: Wer anderen grundsätzlich den guten Willen abspricht, wer unseren Staat als Diktatur verunglimpft und für die Institutionen nur noch Hohn und Verachtung äussert, der spielt mit dem Feuer.

Zur demokratischen Auseinandersetzung gehört es, stets damit zu rechnen, dass der andere womöglich doch recht hat. Wer Andersdenkenden dagegen a priori üble Motive oder Ignoranz unterstellt, der gibt den gemeinsamen Boden der Debatte auf. Er diskutiert nicht mehr, er streitet auch nicht mehr, er bekämpft sein Gegenüber.

Wohin das führen kann, haben wir beim Sturm auf das Kapitol in den USA und beim missglückten Versuch von Demonstrierenden, den deutschen Reichstag einzunehmen, erlebt. Wir sind in der Schweiz nicht so weit. Doch auch hierzulande mussten Sicherheitsvorkehrungen bei Politikern, Parlamenten und Verwaltungsstellen verstärkt werden. Drohungen und Verunglimpfungen haben zugenommen, der Rechtsstaat wurde an Demonstrationen mit Abertausenden Füssen getreten. Eine negative Entwicklung der pandemischen Lage in diesem Herbst und Winter, so ist zu befürchten, könnte uns nahe an eine Eskalation bringen.

Früher gab es mehrere Meinungen – heute sind auch Fakten beliebig

Man sollte die Lage indes nicht dramatisieren. Die Schweiz hat es immer wieder geschafft, Risse in ihrem politisch-gesellschaftlichen Gefüge zu kitten. Seien es die Gräben, die Deutschfreundliche im Ersten und Zweiten Weltkrieg aufrissen, seien es die Verwerfungen im Kalten Krieg, seien es gar die Bürgerkriegswehen an der Wiege der modernen Schweiz. Stets hat man – mehr oder weniger – zueinandergefunden. Wenn die Schweiz also grundsätzlich zu retten ist, so stellt sich doch die Frage, was das für eine Schweiz sein wird. Denn die Bedingungen für den nationalen Ausgleich sind heute anders als in den Krisen zuvor. Insbesondere haben die Echokammern in den sogenannten sozialen Medien die Lage erheblich verkompliziert: Gab es früher mehrere Meinungen zu den Dingen, so scheinen heute auch die Fakten selber beliebig zu sein.

Eine einfache Rückkehr zur alten Gemächlichkeit scheint nicht möglich. Wenn dem aber so ist, dann bleibt nichts anderes übrig, als die institutionellen Regeln des politischen Zusammenlebens der neuen Befindlichkeit anzupassen, will dieses Land nicht in endlosen Grabenkämpfen stagnieren. Dazu gehört etwa eine Reform der Volksrechte. Es ist ein historischer Witz, dass die nötigen Unterschriftenquoren für Initiativen – 100'000 – und insbesondere für Referenden – 50'000 – seit mehr als einem Jahrhundert nicht mehr angepasst wurden, unbesehen des Bevölkerungswachstums und unbesehen von der Tatsache, dass 1971 sich die Zahl der Stimmberechtigten auf einen Schlag verdoppelt hat. Was von den Schöpfern der Bundesverfassung als Ultima Ratio des Souveräns gedacht und entworfen wurde, erlaubt heute jeder Splittergruppe, den Politikbetrieb auf Jahre zu blockieren. Hier muss Gegensteuer gegeben werden. Minimal wären die Quoren zu verdoppeln, also auf 200'000 beziehungsweise 100'000. Idealerweise würde man sie indes mit einer Formel an die Zahl der Stimm- und Wahlberechtigten knüpfen.

Wie gehe ich persönlich mit Andersdenkenden um?

Ein weiterer, gegenläufiger Ansatz wäre es, die Politik breiter abzustützen, um ihr mehr Legitimität zu verschaffen. Erfahrungen mit dem (beschränkten) Ausländerstimmrecht stimmen diesbezüglich optimistisch. Partizipation fördert Integration und schafft Akzeptanz unter allen Rechtssubjekten. Es lohnt sich deshalb, über dieses Instrument vertieft nachzudenken.

Gewiss, derartige Reformen werden es im derzeitigen Klima schwer haben. Die Bremser zur Linken haben bei einer Reform des Referendums viel zu verlieren, die Bremser zur Rechten sind darüber hinaus gegen jede Mitwirkung von Ausländerinnen und Ausländern. Und doch sollte sich eine Nation nicht von ihren Bremsern zuerst leiten lassen.

Einer jeden Nation, die nicht einfach Hurrapatriotismus zelebriert, bietet der Nationalfeiertag Gelegenheit zur Einkehr und zum Nachdenken über die Zukunft. Wir sollten diese dieses Jahr besonders gut nutzen. Die Gründe, besorgt zu sein, wiegen schwer. Dies sollte jeden von uns vor die Frage stellen: Wie gehe ich, ganz persönlich, in dieser Zeit der Anspannung mit Andersdenkenden um? Glaube auch ich, in ihnen einen Feind zu erkennen? Und was leiste ich persönlich, um Versöhnung und Ausgleich zu ermöglichen? Um wieder einen gemeinsamen Boden für die Debatte zu schaffen?

Die alte helvetische Magerwiese wird es kaum mehr werden. Aber gemeinsam sollten wir es auch schaffen, einen Weg aus dem Morast unserer Zeit zu finden.

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