Corona
Die Finanzen der Gemeinden haben kaum unter der Pandemie gelitten

Die Gemeinden kommen gut über die Coronakrise hinweg. Nur wenige mussten ihre Steuern erhöhen und dies kaum wegen der Pandemie. Sorgen bereiten ihnen allerdings die hohen Investitionsausgaben.

Dario Pollice
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Die Finanzlage auf Gemeindeebene präsentiert sich stabil – trotz Coronapandemie. (Symbolbild)

Die Finanzlage auf Gemeindeebene präsentiert sich stabil – trotz Coronapandemie. (Symbolbild)

Keystone

Gross war die Sorge der Wirtschafts- und Finanzexperten nach dem Ausbruch der Coronapandemie vor zwei Jahren. Die Eidgenössische Finanzverwaltung befürchtete etwa, dass die Finanzen der öffentlichen Hand tief ins Minus abrutschen würden. Diese Prognose ist zumindest auf Gemeindeebene nicht eingetroffen, wie eine Umfrage des Schweizerischen Gemeindeverbandes (SGV) zeigt.

Demnach mussten nur wenige Gemeinden in den vergangenen zwei Jahren ihre Steuern erhöhen und dies kaum als Folge der Pandemie, heisst es in einer Mitteilung vom Freitag. Im Kanton Glarus berichtet die Fachstelle für Gemeindefragen von geringen direkten Kosten im Zusammenhang mit Covid-19 und das Amt für Finanzen im Kanton Schwyz spricht gar von «erfreulichen Rechnungsabschlüssen.» Auch Basel-Stadt und Obwalden planen keine Steuererhöhungen, um die Covid-Mehrausgaben aufzufangen.

Ähnlich klingt es in der Romandie. Der Kanton Neuenburg verzeichnet «keine Covid-Steuereffekte» für die letzten zwei Jahre und von den 236 Waadtländer Gemeinden planen aktuell lediglich 23 eine Steuererhöhung. Dies sei aber nicht auf die Pandemie zurückzuführen, sondern auf Folgen des Finanzausgleichs, so die Abteilung Gemeindefinanzen. Die Tessiner Gemeinden verzeichneten gemäss Mitteilung ebenfalls keine Verschlechterung der Finanzlage.

Verschuldung durch Investitionen

Stabil zeigt sich auch die Lage in den mittleren und grossen Kantonen. Im Aargau sei kein Trend zu Steuererhöhungen auf Gemeindeebene sichtbar, ebenso wenig in den Berner Gemeinden. In St.Gallen hätten 14 der 77 Gemeinden letztes Jahr gar ihren Steuerfuss gesenkt und auch für das kommende Jahr seien weitere Senkungen bereits angekündigt.

Ähnlich positiv präsentiert sich die Lage in Luzern, während im Kanton Zürich nur vereinzelt höhere Steuerfüsse erhoben wurden, wie die Abteilung Gemeindefinanzen vermeldet.

Trotz der stabilen Finanzlage können die Gemeinden nicht gänzlich unbeschwert in die Zukunft blicken. Denn die hohen Investitionen für die Erneuerung und den Ausbau der Infrastrukturen machen ihnen finanziell zu schaffen. Gemäss dem SGV verschulden sich dabei viele Gemeinden, um die Investitionen zu berappen. Zudem sei diesbezüglich für die kommenden Jahre keine Besserung in Sicht.

Dass die Gemeinden gut durch die Pandemie kamen, liegt nicht zuletzt auch daran, dass die Belastungen vor allem auf den Ebenen Bund und Kantone anfielen. So weist die konsolidierte Rechnung des Bundes für das Jahr 2021 ein Defizit von 5,4 Milliarden Franken aus.

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