Diplomatie
Neue China-Strategie: Aussenminister Cassis wagt Erklärungsversuch vor Ort

Aussenminister Ignazio Cassis reist am Samstag nach China. Im Gepäck hat er die neue Strategie, wie der Bundesrat künftig mit der Grossmacht umgehen möchte. Das Verständnis dürfte sich in Grenzen halten.

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Aussenminister Ignazio Cassis steht ein schwieriger Besuch in China bevor.

Aussenminister Ignazio Cassis steht ein schwieriger Besuch in China bevor.

Keystone

Im März hatte der Bundesrat seine China-Strategie präsentiert. Darin machte er klar: Er hat die Hoffnung aufgegeben, dass die wirtschaftliche Öffnung Chinas auch mit einer politischen Öffnung und mehr Freiheiten für die Bevölkerung einhergeht. «Politisch bleibt China faktisch ein Einparteienstaat mit zunehmend autoritären Tendenzen», erklärte Aussenminister Ignazio Cassis bei der Präsentation. Auch die Menschenrechtslage hat sich nach Ansicht des Bundesrates verschlechtert – vor allem für ethnische Minderheiten wie die Uiguren oder Tibeter.

Die für Schweizer Verhältnisse deutlichen Worte kamen schlecht an. Chinas Botschafter in der Schweiz, Wang Shihting, wies sämtliche Kritik an seinem Land zurück. Der Bundesrat versehe China mit «böswilligen Labels», er sprach von «Unwahrheiten» und «Fake News». Solche Aussagen wirkten sich negativ auf die Beziehungen der Schweiz und China aus, sagte Shihting vor den Medien.

Nun wagt Aussenminister Cassis den Gang nach China. Das Aussendepartement (EDA) gab am Donnerstag bekannt, dass der Bundesrat am Samstag seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi in der Stadt Anji treffen werde. Dabei wird Cassis die neue China-Strategie des Bundesrates vorstellen. Die Schweiz wollen einen konstruktiven Dialog mit China führen und dabei auch kritische Fragen ansprechen, heisst es in der Mitteilung. (rwa)

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