Radio und Fernsehen
Billaggebühren: Ab Ende Januar fliessen erste Gutschriften an Haushalte

Über Jahre wurden zu Unrecht Mehrwertsteuern auf den Radio- und Fernsehgebühren erhoben. Ab Ende Januar erhalten nun die ersten Haushalte Gutschriften zurückerstattet.

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Der Bund muss die zu viel bezahlten Billaggebühren an die Privathaushalte zurückerstatten. (Symbolbild)

Der Bund muss die zu viel bezahlten Billaggebühren an die Privathaushalte zurückerstatten. (Symbolbild)

Keystone

(dpo) Jeder Haushalt und jedes Unternehmen wird im Rahmen der Rückerstattung 50 Franken erhalten. Grundlage dafür ist ein neues Gesetz, welches am Freitag in Kraft tritt. Die ersten Gutschriften erfolgen demnach Ende Januar. Bis Ende 2021 sollen alle gebührenpflichtigen Haushalte diese erhalten, wie die Stiftung für Konsumentenschutz am Freitag mitteilte.

Die Gebührenzahler müssten dabei nichts übernehmen, die Rückerstattung erfolge automatisch. Der Betrag von 50 Franken wird von der ersten Abgaberechnung im Jahr 2021 abgezogen, wie das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) in einer Mitteilung präzisiert. Für Unternehmen gilt indes eine andere Regelung, sie können die Rückerstattung Online beantragen.

Radio- und Fernsehgebühren sinken 2021

Zuvor hatte das Bundesgericht in zwei Urteilen festgehalten, dass auf den Empfangsgebühren keine Mehrwertsteuer erhoben werden darf. Daher muss der Bund die Steuern für den Zeitraum von 2010 bis 2015 zurückbezahlen.

Neben der Gutschrift kommt den Privathaushalten zugute, dass sie neu 30 Franken weniger an Radio- und Fernsehgebühren zahlen: Statt 365 Franken im Jahr beträgt sie künftig 335 Franken. Dies ist möglich, weil die Zahl der gebührenpflichtigen Haushalte stärker gestiegen ist und sich weniger Haushalte von der Abgabe befreien liessen als gedacht.

Seit 2019 erhebt Serafe die Empfangsgebühren. Das im zürcherischen Fehraltdorf ansässige Unternehmen löste damit die vorherige Erhebungsstelle Billag AG ab.