Weinfelden
BMX und Friedhof: Das Weinfelder Stadtparlament befindet über zwei sehr unterschiedliche Themen
Das Stadtparlament genehmigte am Donnerstag die Teilrevision des Friedhofsreglements und räumte der Stiftung Faszination BMX ein Baurecht ein.
Konzentrierte Parlamentarier während der Sitzung im Rathaussaal.
Zweimal läutet Manuel Strupler am Donnerstagabend eine Glocke. Einmal pünktlich zu Beginn der Sitzung des Weinfelder Stadtparlaments, das er präsidiert, und dann noch einmal zu deren Ende rund 45 Minuten später. Dazwischen befassen sich die 29 anwesenden Stadtparlamentarier mit der Teilrevision des Friedhofsreglements sowie der Einräumung respektive Erneuerung eines Baurechts zugunsten der Stiftung Faszination BMX auf der Güttingersreuti.
Zu Beginn der Versammlung lässt Manuel Strupler die ersten zweieinhalb Monate des Jahres aus Sicht der Lokalpolitik Revue passieren. «Weltpolitisch hat sich leider nicht viel verändert», sagt er in Bezug auf den Ukrainekrieg.
Belange des Bestattungswesens haben sich verändert
Das Friedhofsreglement, das aus dem Jahr 2000 stammt, wurde letztmals 2007 in einer Teilrevision verändert. Zwischenzeitlich entsprechen verschiedene Artikel nicht mehr übergeordnetem Recht, oder die Rahmenbedingungen haben sich in anderen Belangen so verändert, dass davon das Bestattungswesen und die Friedhofsordnung betroffen sind.
Ein Punkt betrifft die Exhumierung von erdbestatteten Leichen. Da die in Artikel 27 vorgesehene «richterliche» Anordnung in der Praxis nicht umgesetzt werden könne, müssen künftig strafrechtliche Belange vorliegen oder muss dem Stadtrat ein Gesuch vorgelegt werden.
Ein Blick in die Runde während der Parlamentssitzung.
Bestattung von Schmetterlingskindern
Eine weitere Veränderung betrifft die Gebührenregelung für Bestattungen. Bisher mussten für die Beisetzung von Weinfelderinnen und Weinfeldern, die jahrzehntelang in der Stadt wohnhaft waren, sich aber länger als drei Monate in einem auswärtigen Alters- oder Pflegeheim aufhielten, Gebühren erhoben werden.
Diese werden neu nicht mehr in Rechnung gestellt. Abschliessend soll die Beratung der Teilrevision zeigen, wie die zukünftige Handhabung zur Bestattung von Schmetterlingskindern gewünscht wird. Bisher war eine anonyme Bestattung beim Gedenkstein vorgesehen.
Alexandra Beck (Mitte), Elsi Bärlocher (SVP), Marcel Preiss (GLP) und Simon Engeli (FDP) sprechen sich im Namen weiterer Parteien für das Eintreten der Teilrevision aus. Dementsprechend fällt die Abstimmung einstimmig aus. «Wir werden nun eine Friedhofskommission einsetzen, die das Geschäft berät», erklärt Strupler.
Parlament räumt Baurecht ein
Ebenfalls einstimmig genehmigt das Parlament die Einräumung eines selbstständigen Baurechts über 30 Jahre an die Stiftung Faszination BMX, die beabsichtigt, auf der freien Fläche im südöstlichen Teil des Areals (Parzelle 1456) eine Indoor-BMX-Anlage zu realisieren.
Zuvor lobten Michael Wiesli (Mitte), Markus Schönholzer (FDP), Matthias Riggenbach (GLP) und Lukas Madörin (EDU) die Arbeit der Stiftung und plädierten für die Einräumung des Baurechts. Den einzigen Kritikpunkt liefert FDP-Frau Michèle Strähl. Sie bemängelt, das im Vertrag nicht explizit erwähnt wird, ob und zu welchen Bedingungen die Anlage der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird. «Ich habe Rücksprache mit dem Betreiber gehalten. Er unterstützt meinen Antrag, dies im Vertrag zu verankern», erklärt Michèle Strähl. Das Parlament stimmt dem Antrag ebenfalls einstimmig zu.
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