Zauberformel

Bundesrat: Ausgerechnet SVP-Blocher eilt den Grünen zu Hilfe

Christoph Blocher.

Christoph Blocher.

In der Sonntagspresse ist die Zusammensetzung des Bundesrates nach den eidgenössischen Wahlen mit dem Zugewinn der Öko-Parteien ein grosses Thema. SVP-Übervater Christoph Blocher schlägt eine neue Zauberformel vor.

Alt-Bundesrat und SVP-Stratege Christoph Blocher eilt den Grünen laut der "SonntagsZeitung" zu Hilfe und skizziert, wie die SVP bei der Wahl eines Grünen in den Bundesrat mitmachen könnte. Blocher schlage den Rückzug von je einem SP- und FDP-Bundesrat vor. An ihrer Stelle soll je eine Person von den Grünen und den Grünliberalen in die Regierung einziehen. Dies ergäbe einen Bundesrat mit zwei Sitzen für die SVP und je einem für SP, FDP, Grüne, CVP und Grünliberale.

Mit der Blocher-Zauberformel "würde die zahlenmässige Konkordanz einigermassen eingehalten", sagte der SVP-Übervater. Einflussreiche SVP-Politiker signalisieren gemäss "Sonntagszeitung" bereits, dass in einer solchen Konstellation die Wahl von grünen und grünliberalen Bundesräten denkbar sei.

Grünen-Präsidentin Reguly Rytz hingegen drängt immer noch auf eine kleine Rochade. Sie fordert die FDP auf, den Grünen Platz zu machen und ein Bundesratsmitglied zurück zu ziehen.

FDP-Bundesrat Cassis im Visier der Grünen

Auch die "NZZ am Sonntag" schreibt, dass die Grünen einen FDP-Bundesratssitz ins Visier nehmen: denjenigen von Ignazio Cassis. Doch selbst, falls er die Wiederwahl schaffe, stünde eine Rochade bei den Departementen an. Cassis solle das Aussendepartement EDA und damit die Hauptverantwortung für die Europapolitik abgeben, hiess es.

Kritiker sagten, er habe in Brüssel seine Glaubwürdigkeit verspielt und in Bern das Vertrauen der Sozialpartner verloren. Dafür werde SP-Bundesrat Alain Berset für den Posten im EDA ins Spiel gebracht, denn er habe schon mit einem Wechsel ins Aussendepartement geliebäugelt. SP-Präsident Christian Levrat sagte dem "SonntagsBlick", dass er für eine Aufstockung des Bundesrates auf neun Mitglieder sei. Dies gebe mehr Spielraum, um die grossen Parteien angemessen in der Regierung zu integrieren und kurzfristig das Problem der fehlenden grünen Beteiligung zu lösen.

Die Westschweizer Zeitung "Le Matin Dimanche" schreibt ebenfalls, dass die Grünen an den Bundesratssitz von Cassis wollten. Allerdings zitiert die Zeitung auch kritische Stimmen, die sagen, dass mit dem Austritt von Cassis aus dem Bundesrat die italienischsprachige Schweiz aus dem Gremium verdrängt würde. (sda/sam) 

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