Wikileaks

Calmy-Rey verteidigt ihren «Aktivismus»

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey verteidigt ihr Handeln (Archiv)

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey verteidigt ihr Handeln (Archiv)

«Wenn man sich für etwas engagiert, muss man es richtig tun», sagt die Bundesrätin in einem Interview. Zuvor wurde ihr von US-Diplomaten Aktivismus im Iran-Konflikt vorgeworfen.

«Wir haben immer die gleiche Linie verfolgt. Das heisst, wir haben uns stets für eine diplomatische Lösung eingesetzt», sagte Calmy-Rey in einem Interview mit den Zeitungen «Tages-Anzeiger» . Auch habe die Schweiz immer alle Akteure transparent informiert und das Vorgehen mit ihnen abgesprochen.

Von Wikileaks veröffentlichte US-Depeschen aus der Zeit von US-Präsident Georg W. Bush warfen Calmy-Rey Aktivismus im Iran-Konflikt vor. Die Dokumente illustrieren, dass die neokonservative Regierung nicht an Verhandlungen über das iranische Atomprogramm interessiert war. Das Drängen Berns wurde als lästig empfunden.

«Die Depeschen des früheren US-Botschafters in Bern ergeben kein Gesamtbild», sagte die Aussenministerin im Interview. So habe sich der heutige Botschafter erst kürzlich anerkennend über die guten Dienste der Schweiz geäussert. Auch hätten die USA bereits unter der Regierung Bush an den sogenannten Geneva Talks teilgenommen.

Der Versuch der Schweiz, zwischen den USA und Iran zu vermitteln, war schon länger bekannt. Dabei nutzte die Schweiz ihr Schutzmachtmandat. Sie vertritt seit der Besetzung der US-Botschaft 1979 in Teheran die US-amerikanischen Interessen im Iran.

«Das gab uns die Gelegenheit, mit der iranischen Führung auch über aktuelle Themen zu sprechen», sagte Calmy-Rey dazu. «Daraus entstand Schritt für Schritt unsere diplomatische Arbeit.»

Nicht im Zuge dieser diplomatischen Arbeit sei der Gasvertrag zwischen der Elektrizitäts-Gesellschaft Laufenburg und dem Iran zustandegekommen, sagte Calmy-Rey. Aber: «Die Schweizer Wirtschaft hat ihre Interessen, und die Schweizer Diplomatie hat die Aufgabe, sie dabei im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zu unterstützen.» (SDA/cls)

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