Würde über die Basler SVP eine TV-Serie gedreht, der Titel wäre gesetzt: «Läckerlihuus of Cards». Doch während sich der Hauptdarsteller im amerikanischen Original bis ins Weisse Haus intrigiert, zerfleischen sich die Basler SVPler vor allem selber.

Die Sektion gilt bei der Mutterpartei als Sorgenkind. Seit Jahren dümpeln die Basler bei einem Wähleranteil von 14 bis 17 Prozent herum. Schweizweit holt die Partei das Doppelte, in einigen Kantonen nochmals deutlich mehr. Ein Grund dafür ist, dass es die Volkspartei in Städten generell schwer hat.

Ein weiterer: Seit Jahren schwächt sich die Sektion mit internen Machtkämpfen selber. Die Basler SVP erscheint in erster Linie eine Ansammlung mehr oder weniger politisch Gleichgesinnter zu sein, die aber eigentlich vor allem die eigene Karriere im Fokus haben.

Der Basler Nationalrat Sebastian Frehner hat dieses System perfektioniert. Das zeigte in den vergangenen Wochen die sogenannte E-Mail-Affäre. Dass sein ehemaliger Geschäftspartner und Parteisekretär Joël Thüring offenbar über Monate, wenn nicht Jahre, heimlich Frehners Mailbox durchstöberte, war für ihn ein gutes Druckmittel zur rechten Zeit.

Denn Thüring drohte immer mehr, zur Konkurrenz zu werden: In den vergangenen Jahren hatte er sich zum Dreh- und Angelpunkt sowie zum neuen Aushängeschild der Kantonalpartei entwickelt. Als die E-Mail-Affäre öffentlich wurde, musste er als Parteisekretär zurücktreten und verkündete, nicht für ein nationales Amt oder die Regierung zu kandidieren.

Politisch ist Thüring erledigt. Im Gegenzug zog Frehner seine Strafanzeige zurück. Schon der italienische Philosoph Niccolo Machiavelli, quasi der Urvater der politischen Ränkespiele, sagte dazu: «Wer sich mit einem halben Sieg begnügt, handelt allzeit klug; denn immer verliert, wer einen Sieg bis zur Vernichtung des Gegners anstrebt.»

Ohne Rücksicht auf Kollegen

Einmal mehr bewies der 44-Jährige einen politischen Instinkt, mit dem seine Gegner innerhalb der Partei nicht mithalten können. Dies zeigte sich auch am Donnerstag an der Generalversammlung. Ein weiterer Versuch, Frehner zu demontieren ist auf ganzer Linie gescheitert.

Die Amtszeitbeschränkung, mit der seine Parteikollegen Frehner mittelfristig aus dem Nationalrat befördern wollten, lehnte die Basis ab. Sogar der Vize-Präsident stellte sich plötzlich gegen den Beschluss des Vorstands.

Stattdessen holte die Basis Frehner via Statutenrevision ex officio wieder in den Parteivorstand, aus dem er vor einem Jahr mit juristischen Tricksereien ausgeschlossen wurde. Seinen Gegnern bleibt nur, die Faust im Sack zu machen. Offen zu rebellieren wagte keiner mehr. Der Machtmensch hat sich einmal mehr durchgesetzt.

Schadlos ist die E-Mail-Affäre aber auch an Frehner nicht vorbeigegangen. Viele in der Partei verdächtigen ihn, die Affäre publik gemacht und damit die Partei geschädigt zu haben. Obwohl er rechtlich gesehen das Opfer war, schlugen sich im Vorfeld der Versammlung viele Parteikollegen offen auf die Seite des potenziellen Täters.

Selten wurde derart offenbar, wie wenig Sympathien der Nationalrat in den eigenen Reihen geniesst. Kein Wunder: Frehner nimmt selbst auf Parteikollegen wenig Rücksicht, wenn es darum geht, seine Ziele zu erreichen. Der römische Kaiser Caligula pflegte zu sagen: «Oderint dum metuant» – «Mögen sie mich hassen, solange sie mich nur fürchten.»

Reihenweise hat Frehner in den letzten Jahren Parteikollegen aufs politische Abstellgleis gestellt, nachdem sie sich gegen ihn gestellt hatten. Er selber erwies sich als Stehaufmännchen, der bisher alle Intrigen, Putschversuche und auch eigene Fehler scheinbar schadlos überstand.

So wurde Frehner im Wahljahr 2011 parteiintern vorgeworfen, Spendengelder und Kontaktdaten der SVP für seinen eigenen Ständeratswahlkampf missbraucht zu haben. Der damalige Parteipräsident und promovierte Jurist wurde von Vorstandsmitgliedern beschuldigt, «nahe am Betrug» gehandelt zu haben. Er zahlte 10 000 Franken zurück; alle Beteiligten vereinbarten Stillschweigen.

Der Zorn der Parteileitung

In Bundesbern aber hat Frehner einen schweren Stand. In seiner Fraktion ist er ein Aussenseiter. Bei seinen Kerndossiers Finanzpolitik, Steuern und Wirtschaft dürfen andere ran. Für ihn bleiben meist nur Randthemen. Seit er vor einigen Jahren eine Initiative gegen die Sexualaufklärung von Kindern unter zwölf Jahren mitlanciert hat, ist er für diese Fragen der Ansprechpartner. Lädt ihn das Fernsehen in die «Arena» ein, geht es um die Homo-Ehe. Kommt er in der Sendung «10vor10» zu Wort, dann zum Thema Intersexualität.

Auch sonst hat es Frehner nicht einfach. Wegen seiner zahlreichen Mandate ist er oft abwesend, womit er schon mehrfach den Zorn der Parteileitung auf sich gezogen hat. In der «Weltwoche» stellte ihn Parteikollege Roger Köppel als reinen Berufspolitiker dar, dem es vor allem darum gehe, über seine politischen Ämter Zugang zu einträglichen Verwaltungsratsmandaten zu erlangen. Auch Christoph Blocher betitelte ihn als Berufspolitiker – aus seinem Mund eine äusserst abwertende Einschätzung.

Dabei war es gerade der SVP-Übervater gewesen, den Frehner zur Politik gebracht hatte. Im zarten Alter von 18 Jahren hatte der einen Brief an Blocher geschrieben. Er wollte wissen, warum es in Basel keine SVP gebe. Blocher antwortete sinngemäss: Es gebe in Basel durchaus eine SVP, doch müsse sie noch aus ihrem Dornröschenschlaf wachgeküsst werden. Das war 1991. Der stete Aufstieg begann: Grossrat, Kantonalpräsident, Nationalrat.

Nach dem Scheitern der Amtszeitbeschränkung scheint klar, dass Sebastian Frehner seinen Nationalratssitz für die nächsten Jahre gepachtet hat. Bei den Wahlen 2019 wird die Mutterpartei für den nötigen Wähleranteil sorgen. Das Label SVP reicht da völlig. Und intern konnte Frehner seine Mitstreiter bisher immer erfolgreich auf Distanz halten. Doch wie bei jeder erfolgreichen TV-Serie ist klar: Die nächste Folge kommt bestimmt.