Staatsrechnung

Die Kantonskassen klingeln trotz Wirtschaftskrise

In den Staatsrechnungen 2009 finden sich kaum Spuren der Krise.

Staatsrechnungen schliessen positv ab

In den Staatsrechnungen 2009 finden sich kaum Spuren der Krise.

Noch klingeln die Kassen der Kantone. Trotz der Wirtschaftskrise schliessen nahezu alle Staatsrechnungen 2009 positiv ab. In fast allen Kantonen übersteigen die Erträge die Erwartungen, zum Teil sehr deutlich. Der Abschwung wird erst ab 2011 sichtbar werden.

Es gebe eine Zeitverzögerung, sagte Andreas Huber, Sekretär der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK), auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. «Man sieht hier immer noch die Auswirkungen der guten Jahre. Der Wirtschaftsabschwung wird sich erst 2011, 2012 bemerkbar machen.»

Es sei flächendeckend mit einem Einnahmenrückgang zu rechnen, sagte Huber. Namentlich werde dies bei den Unternehmenssteuern der Fall sein. Zu den konjunkturellen kämen auch strukturelle Faktoren. So werde die neue Spital- und Pflegefinanzierung ab 2011 ebenfalls auf die Rechnungen der Kantone durchschlagen.

Krise sanfter als befürchtet

Ökonom Alexis Körber vom Konjunkturforschungsinstitut BAK Basel Economics sprach von einem «nachgelagerten Wirtschaftsboom». Er erwähnte auch die rekordhohe Einwanderung in hochqualifizierten, gut bezahlten Berufen. Diese sei sicherlich ein Faktor, der zu höheren Steuereinnahmen führe.

«Wir hatten zwar eine ziemliche Wirtschaftskrise», ergänzte BAK- Ökonom Martin Eichler. «Sie fiel aber wesentlich weniger massiv aus als erwartet wurde.» Gleichzeitig habe sich der Arbeitsmarkt viel besser gehalten als erwartet. Dies wiederum habe die Einwanderung von qualifizierten Arbeitskräften begünstigt.

Zudem hätten die Kantone auf der Ausgabenseite so stark wie möglich eine Haushaltdisziplin verfolgt, sagte Eichler. Gleichzeitig warnte er, man dürfe jetzt nicht in eine Euphorie verfallen. «Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise werden schon noch kommen.» Die teilweise tiefroten Budgets 2010 untermauern Eichlers Prognose.

Waadt und Genf an der Spitze

In den Staatsrechnungen 2009 aber finden sich kaum Spuren der Krise. So schloss der Kanton Waadt das vergangene Jahr mit einem Überschuss von 378,7 Millionen Franken ab. Es folgt der Kanton Genf mit einem Überschuss von 322 Mio. Franken; im Detail präsentiert er die Staatsrechnung Mitte April.

In der «Rangliste» ist der Kanton Bern mit einem Gewinn von 230 Mio. Franken der nächste. Dichtauf folgt Basel-Stadt mit einem Überschuss von 226 Mio. Franken. Der Kanton Zürich schloss das Krisenjahr 2009 mit einem Überschuss von 196 Mio. Franken ab; im Detail stellt er die Staatsrechnung Ende April vor.

Der Kanton Solothurn weist einen Überschuss von 142,7 Mio. Franken aus. Die Thurgauer Staatsrechnung 2009 schliesst mit dem höchsten je erzielten Überschuss von 90 Mio. Franken. Der Kanton Luzern wartet mit einem Gewinn von 87,4 Mio. Franken auf. Der Kanton St. Gallen verzeichnet einen Überschuss von 57 Mio. Franken.

Es folgen Schaffhausen (Überschuss 13,8 Mio.), Uri (12,9 Mio.), Appenzell Ausserrhoden (12,5 Mio.), Aargau (11,7 Mio.), Tessin (8,9 Mio.), Freiburg (5,8 Mio.), Nidwalden (3,9 Mio.), Wallis (3,8 Mio.), Appenzell Innerrhoden (2,7 Mio.), Jura (2,2 Mio.), Zug (1,4 Mio.), Glarus (1,1 Mio.) und Obwalden 0,95 Mio.).

Der Kanton Neuenburg musste ein Defizit von 15,4 Mio. bekannt geben, der Kanton Schwyz ein solches von 14,5 Mio. Franken. Noch ausstehend sind die Zahlen von Baselland und Graubünden.

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