Mundtabak

Die Zeit der Toleranz ist vorbei – Snus muss aus dem Kiosk verschwinden

Die goldenen Zeiten des Snus sind vorbei – zumindest für die nächsten paar Jahre.

Die goldenen Zeiten des Snus sind vorbei – zumindest für die nächsten paar Jahre.

Jahrelang haben die Gesundheitsbehörden den Verkauf von schwedischem Snus toleriert. Nach langem Hin und Her schieben sie dem Handel nun einen Riegel.

Wie in Schweden sähen die Kioske bei uns mittlerweile aus, sagt Michael Anderegg vom Bundesamt für Gesundheit (BAG). Sprich: Die Betreiber installierten grosse Kühlgeräte für die Lagerung eines grossen Sortiments von Snus-Sorten. Denn der Tabak, den man sich unter die Lippe klemmt, liegt im Trend: Bekannt sind unter anderem Eishockeyspieler, die den Mundtabak aus dem hohen Norden in rauen Mengen konsumieren.

Damit ist nun Schluss: Das BAG hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass es den Snus-Verkauf per Weisung unterbinden wird. Denn eigentlich wäre der Mundtabak in der Schweiz seit 1991 verboten – im Gegensatz zu Kau- und Schnupftabak. Vor einigen Jahren entdeckte die Tabakbranche jedoch eine Gesetzeslücke: Im Artikel ist von «Pulver oder feinkörnigem Granulat» die Rede. Mundtabak funktioniert aber auch, wenn man ihn fein schneidet.

Zickzackkurs des BAG

Einer der grössten politischen Befürworter von Snus ist SVP-Nationalrat Lukas Reimann aus St. Gallen, der den Mundtabak selber konsumiert. Die Nachricht habe ihn gleichermassen «geschockt wie enttäuscht»: Der Ständerat habe sich klar für die Legalisierung ausgesprochen und die Weisung des BAG schaffe keine Rechtssicherheit, sondern zusätzliche Verwirrung unter denjenigen, die sie nun umsetzen müssten.

Tatsächlich ist das Snus-Verbot umstritten: Auch Michael Anderegg vom BAG sagt, dass Mundtabak nicht schädlicher ist als etwa Kau- oder Schnupftabak. Und dass Zigarettenrauchen deutlich schlimmere Schäden verursacht. Er weist aber darauf hin, dass mit Snus vor allem neue Konsumenten erreicht werden und er gerade bei Sportlern sehr beliebt ist. Es sei illusorisch, das schädlichere Rauchen zu verbieten, mit der Durchsetzung des Snusverbots könnten aber neue Tabakkonsumenten verhindert werden.

Legalisierung in 4, 5 Jahren?

Warum aber kommt die Weisung gerade jetzt? Das BAG fuhr einen veritablen Zickzackkurs: Im März dieses Jahres kündigte die Behörde an, dass es den Verkauf des Mundtabaks unterbinden werde. Darauf geschah: nichts. Im Juni wies dann der Ständerat das Tabakproduktegesetz des Bundesrats zurück. Dies war ein herber Schlag für die Regierung wie auch für das BAG und bedeutete: Die kleine Kammer will keine neuen Tabak-Werbeverbote. Und eine Legalisierung von Snus. Das BAG liess dann im Juli verlauten, es wolle «abwarten, bis die politische Ausgangslage geklärt» ist: Bis Ende Jahr werde der Nationalrat über den Beschluss des Ständerats entscheiden.

Beobachter erwarteten deshalb, dass die Gesundheitsbehörde auf eine Durchsetzung des Verbots ganz verzichtet. Denn dass der Nationalrat im Sinne des Ständerats entscheiden wird, daran bestehen kaum Zweifel. Nun schwenkte das BAG aber um.

Offensichtlich wurde intern um einen Kurs in dieser Frage gerungen. Anderegg will dazu nicht konkret Stellung nehmen, sagt aber: «Nachdem sich abzeichnete, dass die Liberalisierung kommen wird, wollten wir Rechtssicherheit schaffen.»

Was auf den ersten Blick widersinnig klingt, hat doch seine Logik: Denn sollte der Nationalrat auch bis Ende Jahr wie erwartet eine Snus-Legalisierung beschliessen, so wird es laut Anderegg doch noch vier bis fünf Jahre bis zur Umsetzung dauern. Zwischen den Zeilen lässt sich herauslesen: Es wurde für das BAG höchste Zeit, in dieser Frage eine klare Haltung zu zeigen.

Und es dürfte auch darum gegangen sein, ein Zeichen zu setzen. Denn die Entwicklung in der Tabakfrage ist so gar nicht nach dem Geschmack der Gesundheitsbehörde. «Wir müssen das Ganze im Blick haben», sagt Anderegg. Auch finanziell schlage die Liberalisierung zu Buche: «Der Tabakkonsum kostet die Schweizerinnen und Schweizer gesamtwirtschaftlich gesehen schon jetzt mehrere Milliarden Franken pro Jahr.»

Das Gesetz des Tabaklobbyisten

Klar ist: Der politische Kurs kann der Gesundheitsbehörde nicht gefallen. Denn der Ständerat entschied mit seiner Rückweisung ganz im Sinne der Tabakindustrie. So wird in den nächsten Tagen bis Wochen der Snus aus den Kioskauslagen in der Schweiz verschwinden. Und in einigen Jahren wieder dorthin zurückkehren.

Noch offen ist, ob allenfalls Vertreter der Snus-Branche gegen das Vorgehen das BAG Klage erheben werden. Andeutungen in diese Richtungen gibt es, Anderegg glaubt jedoch nicht daran. Er rechnet nicht mit Widerstand: «Die Tabakbranche hat Gesetze in der Vergangenheit immer vorbildlich umgesetzt. Und eine Klage wird sich wahrscheinlich nicht lohnen.» Bis eine solche allenfalls positiv entschieden werde, sei wohl schon die Liberalisierung in Kraft.

Dass sich also die Tabakindustrie letztlich wohl durchsetzen und Snus legalisiert wird, hat auch eine ironische Note: Denn eingeführt wurde das Verbot 1991 auf ein Postulat des CVP-Nationalrats Peter Hess hin. Dieser entpuppte sich später als Interessensvertreter des Tabakkonzerns British American Tobacco – der damals Konkurrenz für sein Zigarettengeschäft fürchtete.

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