Calmy-Rey

Frauenfrage: Calmy-Rey verärgert ihre Genossinnen

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey macht sich keine Freundinnen.

Calmy-Rey ist immer isolierter

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey macht sich keine Freundinnen.

Die Co-Präsidentin der SP-Frauen ist empört – bürgerliche Politikerinnen vermuten, Calmy-Rey wolle die Kandidatur von Karin Keller-Sutter sabotieren

Beat rechsteiner

Da hat sich die Frau Bundesrätin keine Freundinnen gemacht. Micheline Calmy-Reys skeptische Äusserungen über eine Frauenmehrheit in der Regierung kommen sowohl bei ihren Genossinnen als auch bei bürgerlichen Politikerinnen schlecht an. «Ich kann mir nicht erklären, wie man so etwas sagen kann», meint etwa die Zürcher SP-Nationalrätin Christine Goll. «Das kann doch eigentlich nur eine Zeitungsente sein.»

«Identifikation läuft auch über das Geschlecht»

Ist es nicht. Ein Sprecher aus Calmy-Reys Aussendepartement (EDA) bestätigte gestern auf Anfrage, dass das Interview in der «SonntagsZeitung» abgesegnet gewesen sei. Auf die Bemerkung des Journalisten, dass sich Männer in einem Bundesrat mit fünf Frauen nicht mehr vertreten fühlen könnten, antwortete die Genfer Magistratin: «Tatsächlich gilt es, auch das zu bedenken. Identifikation läuft auch über das Geschlecht.»

Das EDA betont zwar nun in einer Stellungnahme, dass Calmy-Rey «sehr glücklich» wäre, in einem Bundesrat mit einer Frauenmehrheit zu sitzen. Sie habe sich im Interview nur zu den Kriterien geäussert, die bei einer idealen Zusammensetzung der Landesregierung berücksichtigt werden müssten, darunter auch verschiedene Mentalitäten und Herkünfte der Mitglieder.

Doch die besänftigenden Worte aus dem Departement verfangen bei den Kritikerinnen nicht. Die Genfer SP-Nationalrätin Maria Roth-Bernasconi lehnt die Aussagen Calmy-Reys ab, weil zwischen den Zeilen die Ansicht mitschwinge, dass Frauen in einem Gremium wie dem Bundesrat nicht miteinander klarkämen. Die Co-Präsidentin der SP-Frauen stellt zudem klar, dass auch ihre Organisation ganz und gar nicht mit den Äusserungen der Bundesrätin einverstanden sei: «Es könnte doch auch einmal sieben Frauen im Bundesrat haben, ich sehe dabei kein Problem.»

Steckt Taktik dahinter?

Bürgerliche Politikerinnen sind mit den Sozialdemokratinnen einig. «Es ist unangebracht, dass sich eine Bundesrätin in dieser unnötigen Diskussion äussert, das hätte ich nicht erwartet», sagt FDP-Nationalrätin Martine Brunschwig-Graf, die 2003 in der Genfer Regierung von Calmy-Rey das Finanzdepartement übernahm. Brunschwig-Graf glaubt, dass die SP-Bundesrätin mit ihren Aussagen im Hinblick auf die Bundesratswahlen vom 22.September taktische Ziele verfolge. Das sieht auch ihre Parteikollegin Isabelle Moret so: «Calmy-Rey sabotiert die Kandidatur von Keller-Sutter», sagte sie «Le Matin».

Für die FDP-Regierungsrätin aus dem Kanton St.Gallen könnte die Geschlechterfrage tatsächlich zum Stolperstein werden. Denn hinter vorgehaltener Hand sagt so mancher Parlamentarier, dass ihm fünf Frauen im Siebnergremium zu viel wären. Der SP, die wohl mit zwei Frauen antreten wird, kann es also nur recht sein, wenn die Bürgerlichen den Berner FDP-Nationalrat
Johann Schneider-Ammann und nicht Karin Keller-Sutter für die Nachfolge
von Finanzminister Hans-Rudolf Merz favorisieren.

Erwin Jutzet als Geheimkandidat?

Abseits der Frauenfrage macht sich in Bundesbern das Gerücht breit, der ehemalige SP-Nationalrat und jetzige Freiburger Staatsrat Erwin Jutzet solle als Geheimkandidat aufgebaut werden. Hinter dem Manöver stecke die SVP, schreibt «24 heures». Die Partei wolle der SP die Bundesratswahl vermasseln, so, wie es die Linke bei der Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf 2007 mit der SVP gemacht habe.

Allerdings weiss SVP-Generalsekretär Martin Baltisser nichts von einem solchen Manöver, wie er auf Anfrage sagt. Und auch Jutzet selbst betont, dass er nicht angefragt worden sei, weder von der SVP noch von der SP. Er wolle sicher keine Verräterrolle spielen, sagt er. Schiebt aber nach: «Als Vollblutpolitiker soll man nie ‹nie› sagen.»

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