Schweiz - Georgien

Georgischer Premierminister trifft Leuthard und Calmy-Rey in Bern

Micheline Calmy-Rey und der georgische Premier Nika Gilauri in Bern

Micheline Calmy-Rey und der georgische Premier Nika Gilauri in Bern

Bei einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern hat der georgische Premierminister Nika Gilauri die Bundesrätinnen Doris Leuthard und Micheline Calmy-Rey getroffen. Dabei unterzeichneten sie ein Doppelbesteuerungsabkommen.

"In den letzten Jahren haben Georgien und die Schweiz ihre bilateralen Beziehungen intensiviert. Das Doppelbesteuerungsabkommen trägt zur positiven Weiterentwicklung bei", sagte Leuthard vor den Medien im Berner Von Wattenwyl-Haus.

Dies soll so weitergehen, wenn es nach Gilauri geht: "In Georgien gebe es ein grosses Investitionspotenzial für Schweizer Firmen." Dieses liege vor allem im Energie- und Gesundheitsbereich.

Auch die Bundespräsidentin unterstrich die Bedeutung von Georgien für die Schweiz: "Georgien spielt eine wichtige Rolle als Transitland für Energie aus Aserbaidschan und Zentralasien." Von dort soll Gas nach Griechenland fliessen, von wo es dereinst durch die Trans Adriatic Pipeline (TAP) nach Italien gelangen soll.

Der schweizerische Energiekonzern EGL und die norwegische Statoil wollen die TAP bis 2015 bauen. Damit könnte die Schweiz einen allfällig höheren Gasbedarf decken.

Im Gesundheitsbereich sprach Gilauri vor allem von Investitionsmöglichkeiten im privaten Sektor. Derzeit wird das georgische Gesundheitssystem privatisiert. "Georgien braucht technische und humanitäre Unterstützung", sagte Gilauri.

Thema der Gespräche war auch die Schweizer Vermittlungstätigkeit zwischen Russland und Georgien. Beide Länder haben nach dem russisch-georgische Krieg vor knapp zwei Jahren ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen.

Im März 2009 begann die Schweiz ihre Vermittlungstätigkeit: Sie nimmt die Interessen der Parteien bei der jeweils anderen wahr. "Die Schweiz kooperiert in diesem Bereich intensiv mit Georgien und hat eine wichtige Brückenfunktion", betonte Leuthard.

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