Bundesrat

Maya Graf: «Wir laufen Gefahr, dass Simonetta Sommaruga bald die einzige Bundesrätin ist»

«Die bürgerlichen Parteien haben offensichtlich die Förderung von Politikerinnen vernachlässigt und somit fehlt die Ausgewogenheit bei ihrer Vertretung.»

Grünen-Nationalrätin Maya Graf:

«Die bürgerlichen Parteien haben offensichtlich die Förderung von Politikerinnen vernachlässigt und somit fehlt die Ausgewogenheit bei ihrer Vertretung.»

Der Tessiner Bundesrats-Kandidat Ignazio Cassis schnödet gegen Quoten-Frauen. Das kommt bei Maya Graf, Baselbieter Nationalrätin und Co-Präsidentin des Frauenverbands Alliance F, schlecht an. Im Interview sagt sie, warum eine Frau gewählt werden muss.

Bundesratskandidat Ignazio Cassis hat diese Woche die Quotendebatte neu entfacht. Gegenüber «Le Matin Dimanche» sagte er: «Wenn ich eine Frau wäre, wäre ich fast beleidigt, wenn man mich wählen würde, weil ich eine Frau bin»

Ein Satz, der viral ging. In den sozialen Netzwerken ärgerten sich User über Cassis Aussage oder machten sich über sie lustig. Vor allem Frauen. An der Debatte beteiligt sich auch Maya Graf, Nationalrätin der Grünen und Co-Präsidentin des Bunds Schweizerischer Frauenorganisationen Alliance F.

Frau Graf, was sagen Sie zur Aussage von Ignazio Cassis?

Maya Graf:Bundesratkandidat Cassis schiesst damit ein prächtiges Eigentor (lacht). Er spricht sich gegen die Quoten von Frauen aus, begründet seine Kandidatur aber selber mit dem Anspruch des Tessins auf einem Bundesratssitz. 

Macht Sie die Aussage von Cassis wütend?

Nein. Ich finde den Spruch so entlarvend, dass ich ihn bereits wieder lustig finde. Er entlarvt, dass Cassis gar nicht begriffen hat, worum es eigentlich geht. Um das Einbinden von allen Bevölkerungsschichten, was in unserem politischen System eine Selbstverständlichkeit sein sollte.

Sollte nicht einfach die fähigste Person gewählt werden, unabhängig von Geschlecht und Herkunft?

Generell kann man sagen, dass sowohl Frauen wie Männer Wert darauf legen, dass sie kompetent sind. Mit dieser Voraussetzung kann man den Spiess umdrehen und provokativ sagen: Bis jetzt hat es offensichtlich gereicht, wenn man ein Mann war?

Tessiner wie Frauen waren in den letzten 20 Jahren im Bundesrat untervertreten. Welche von diesen beiden Gruppen hat mehr Anspruch auf den freiwerdenden Sitz von Noch-Bundesrat Didier Burkhalter?

Ganz klar – die Frauen. Wobei ich damit den Anspruch des Tessins auf einen Bundesrat nicht verneine. Doch: Es gibt nachweislich mehr Frauen als Tessiner in der Bevölkerung. Am besten wäre gewesen, wenn die FDP eine Tessinerin aufgestellt hätte, zum Beispiel Laura Sadis.

Hat die FDP Tessin eine Chance vertan, indem sie nicht ein Zweierticket mit einem Mann und einer Frau ins Rennen schickte?

Sie wollte offensichtlich auf die Karte Cassis setzen. Mit einer Tessinerin als Gegenkandidatin wollten sie seine Chancen Bundesrat zu werden nicht verringern. Das ist das gute Recht der Kantonalpartei. Was ich aber fordere, ist, dass die FDP mindestens eine Frau, wenn nicht zwei, ins Rennen schickt.

Werden Sie selber ohne Wenn und Aber für eine Frau stimmen?

Zum jetzigen Zeitpunkt, ja. Unter Vorbehalt der Anhörung der Kandidatinnen und Kandidaten in der Fraktion und auch unter Vorbehalt, was wir als Fraktion entscheiden.

Doris Leuthard hat ihren Rücktritt innerhalb dieser Legislatur angekündigt. Was haben Sie sich gedacht?

Wir laufen in die Gefahr, dass Simonetta Sommaruga bald die einzige Bundesrätin ist. Dies würde in keiner Art und Weise einer modernen Demokratie im 21. Jahrhundert entsprechen, wenn über die Hälfte der Bevölkerung in der Regierung massiv untervertreten ist. Diese Sorge war mit ein Grund für die parlamentarische Initiative, die ich in der Frühlingssession eingereicht habe.

Ihr Vorstoss fordert, dass in der Bundesverfassung festgeschrieben wird, dass nicht nur die Landessprachen und Landesgegenden, sondern auch die Geschlechter angemessen im Bundesrat vertreten sind. Ist das wirklich nötig?

Seit Einführung des Frauenstimmrechts 1971 haben es nur sieben Frauen in den Bundesrat geschafft. Zudem wurde eine davon nicht wiedergewählt und die andere musste gar zurücktreten. Wenn man die Vorgaben der Bundesverfassung liest, dann ist es heute für alle selbstverständlich, dass die Landessprachen und Landesregionen im Bundesrat vertreten sind. Bei den Geschlechtern ist dies nicht der Fall.

Woran liegt dies?

Wenn man die Analysen macht, wie in den Parteien die Männer- und Frauen-Vertretung ist, merkt man sehr schnell, dass vor allem links-grün die Frauen im Parlament stellt. Die bürgerlichen Parteien haben offensichtlich die Förderung von Politikerinnen vernachlässigt und somit fehlt die Ausgewogenheit bei ihrer Vertretung. Was aber nicht heisst, dass sie nicht bereits ausgewiesene Politikerinnen auf nationaler und kantonaler Ebene hätten, wie zum Beispiel die FDP.

Schon 1993 und 2003 gab es bereits sehr ähnliche Vorstösse, die versuchten der Anteil Frauen im Bundesrat zu erhöhen. Wie erklären Sie sich, dass diese gescheitert sind?

Damals war man noch der Ansicht, es komme von alleine. Übrigens: Auch ich vertrat diese Meinung. Gesetzlich ist die Gleichstellung schon lange vollbracht, bei der Umsetzung der tatsächlichen Gleichstellung hapert es aber leider überall, wie die Zusammensetzung des Bundesrats zeigt.

Der Frauenanteil liegt im Ständerat bei 15 Prozent, im Nationalrat bei 33. Ist dies mit ein Problem: Wählen Männer bewusst Männer in den Bundesrat?

Das glaube ich nicht. Sehen Sie – es ist heute keine Frau-Mann-Frage mehr, sondern eine gesellschaftliche. Denn jeder moderne Mann weiss heute, dass die Vielfalt um zukunftsfähige Lösungen zu finden entscheidend ist und dass die beiden Geschlechter gemeinsam viel besser sind.

Meistgesehen

Artboard 1