Selten hat ein Tweet in der Schweiz so viel zu reden gegeben wie jener von Ignazio Cassis am 7. Januar dieses Jahres. Nach dem Besuch einer Glencore-Mine in Sambia äusserte sich der Bundesrat «beeindruckt von den Anstrengungen zur Modernisierung der Anlage und zur Ausbildung der Jungen».

Kein Wort verlor der Aussenminister über die unrühmliche Vergangenheit der Mopani-Mine, die durch den Ausstoss von Schwefeldioxid ganze Landstriche vergiftet hatte.

NGO warfen Cassis vor, sich von einem Rohstoffkonzern instrumentalisieren zu lassen und Propaganda gegen die Konzernverantwortungsinitiative zu machen. Die Medien schrieben von «Imagekampagne für Glencore» und «politischer Propaganda».

Cassis fühlte sich unfair behandelt

Was bisher nicht bekannt war: Cassis' Aussendepartement hatte sich bei SRF-Ombudsmann Roger Blum über die mediale Berichterstattung beklagt. Konkreter Anlass war ein Artikel von SRF-Online, der Cassis Falschaussagen unterstellte.

Grundlage war ein Interview in der SRF-Radiosendung «Echo der Zeit». Als der Journalist den umstrittenen Minenbesuch ansprach, verteidigte sich Cassis, dass das Aussendepartement auch mit «lokalen NGO» über das Thema gesprochen habe.

Einige Tage später setzte das SRF-Onlineteam einen Tweet ab:

Dies war dem Aussendepartement zu viel. In einer Eingabe an den Ombudsmann wirft es dem Schweizer Radio und Fernsehen vor, das Interview von Cassis «manipulativ» verwendet zu haben «mit dem Ziel eine Polemik um den Besuch zu entfachen».

Das Argument: Cassis habe das besagte Radiointerview in der Schweiz gegeben und mit «lokalen NGO» zwei sambische NGO gemeint, die Vertreter des Departements in Lusaka tatsächlich getroffen hätten. Er habe im Interview also nicht die Unwahrheit gesagt.

Kalte Dusche für Aussendepartement

SRF-Ombudsmann Roger Blum weist die Reklamation des Aussendepartements hingegen in Bausch und Bogen zurück. Er könne die Beanstandung «beim besten Willen nicht unterstützen», schreibt Blum. Es falle ihm zudem schwer, sich nur zu SRF zu äussern und nicht zum Verhalten von Cassis und seiner Kommunikationsabteilung.

Blum geht weiter und fragt rhetorisch, wie man eine Glencore-Mine besuchen könne, ohne die Einhaltung der Abgasgrenzwerte der WHO sowie die Steuermoral zu thematisieren. «Wie kann man nach dem Besuch euphorisch Tweets absondern, die das Unternehmen dann für seine PR benutzt?», fragt Blum.

Blum gibt demnach SRF recht. Diese hatte in ihrer Eingabe argumentiert, dass es sich bei den beiden NGO um keine lokalen NGO handelte, weil die Mine 400 Kilometer von der sambischen Hauptstadt Lusaka entfernt liege. Zudem handle es sich um Organisationen, die sich nicht mit den Auswirkungen von Minen auf Umwelt und Menschenrechten befasse.

Die Kritik vom Aussendepartement schmettert mit den Worten ab:

In mehreren Fällen Unwahrheiten verbreitet

Blum geht auch auf eine andere Falschaussage des Aussendepartements ein. Demnach hat das Departement in einer Medienmitteilung behauptet, dass die Glencore-Mine die WHO-Schadstoffgrenzwerte einhalte. Nach Recherchen von SRF musste das Departement die Meldung berichtigen.

Insgesamt zieht Blum ein vernichtendes Fazit zum Verhalten des Aussendepartements:

Schmallippiges Aussendepartement

Das Aussendepartement gibt sich derweil wortkarg. Man habe die Antwort des Ombudsmanns erhalten und davon Kenntnis genommen, teilt ein Sprecher auf Anfrage mit. Und: «Das Aussendepartement strebt eine klare und transparente Kommunikation an, um das Parlament und die Bürger über ihr Handeln zu informieren.»

Nicht Stellung nehmen wollte das Departement auf die Frage, ob es den Entscheid von Blum an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) weiterziehen wolle.