Parlament

Nationalrat befürwortet eine Session in einem Bergkanton

Der Walliser CVP-Nationalrat Yannick Buttet (Archiv)

Der Walliser CVP-Nationalrat Yannick Buttet (Archiv)

Der Nationalrat möchte eine Session in einem Bergkanton durchführen. Er hat am Donnerstag eine parlamentarische Initiative des Walliser CVP-Nationalrats Yannick Buttet gutgeheissen.

Dieser ortete einen "Alpengraben", der sich nach der Abstimmung über die Zweitwohnungs-Initiative aufgetan habe. Auch wenn es um andere Themen gehe, habe die eidgenössische Solidarität Schaden genommen.

"Ich fühle, dass sich die Schweiz und das Wallis jeden Tag weiter voneinander entfernen", sagte Buttet. In einer Session "extra muros" sieht er das geeignete Mittel, um das gegenseitige Verständnis zwischen den Landesteilen fördern.

Gerade jetzt hätten es die Berggebiete nötig, dass man ihnen Aufmerksamkeit schenke, sagte Viola Amherd (CVP/VS). Sie regte das Wallis als geeigneten Ort für eine Session ausserhalb von Bundesbern an. Eine Gelegenheit würde sich ihrer Meinung nach 2015 anlässlich des 200. Jubiläums des Beitritts des Kantons zur Eidgenossenschaft bieten.

Nun ists am Ständerat

"Es ist keine Frage des Könnens, sondern des Wollens", sagte Amherd, auch mit Blick auf die Kosten. Für das Büros des Nationalrats, das das Ansinnen abgelehnt hatte, erinnerte Edith Graf-Litscher (SP/TG) an den grossen Aufwand für die Verwaltung und an die Zusatzkosten, die eine Session "extra muros" verursachen würde.

Zur Session 1993 in Genf nannte sie keine Zahlen. Die Session 2001 in Lugano habe zusätzlich 2 Millionen Franken gekostet, jene 2006 in Flims GR 1,6 Millionen - und das ohne die tausenden von zusätzlichen Arbeitsstunden, die die Parlamentsdienste dafür geleistet hätten, sagte Graf-Litscher.

Eine Mehrheit des Nationalrats liess dieses Argument nicht gelten. Er hat der Initiative mit 79 zu 77 Stimmen Folge gegeben. Damit eine Session in einem Bergkanton Realität wird, muss noch der Ständerat zustimmen.

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