Fahrverbot

So viele Velofahrer mussten im letzten Jahr ihr «Billett» abgeben

Auch Velofahrer können ihr «Billett» verlieren.

Auch Velofahrer können ihr «Billett» verlieren.

Nicht nur Autofahrer, auch Velofahrer können von der Polizei mit einem Fahrverbot belegt werden. Die Zahl ist aber klein. Nationalrat Gregor Rutz will deshalb, dass strenger gegen Velofahrer vorgegangen wird.

Die Scheibe öffnet sich und der Autofahrer schleudert dem Velofahrer ein «Tubel» hinterher, weil er ein Rotlicht überfahren hat. Oder ein Velofahrer haut seine Faust auf die Motorhaube, weil ein Autofahrer den Weg versperrt und der Pedaleur aufs Trottoir ausweichen muss. Wer regelmässig auf den Strassen unterwegs ist, weiss: Solche Gehässigkeiten gehören zum Stadtverkehr wie das Feierabendbier zum Stammtisch.

Gregor Rutz will Gegensteuer geben. Der Zürcher SVP-Nationalrat fordert den Bundesrat in einer Motion dazu auf, Massnahmen zu erarbeiten, um die Verkehrsregeln gegenüber Velofahrern durchzusetzen. Rutz, selber oft mit dem Auto in der Stadt Zürich unterwegs, beobachtet immer wieder, wie Velofahrer ohne Licht herumfahren, in Einbahnstrassen einbiegen oder auf dem Trottoir fast Fussgänger über den Haufen karren. Rutz legte dem Bundesrat nahe, auch höhere Bussen und härtere Strafen zu prüfen. Davon will die Landesregierung aber nichts wissen. Das geltende Recht biete nämlich genügend Handhabe, gegen fehlbare Velofahrer vorzugehen, schreibt sie in der Antwort auf Rutz’ Vorstoss.

Der Bundesrat hält fest, schon heute seien Fahreignungsprüfungen möglich. Zudem könne gegen Velofahrer, die den Verkehr schwer gefährdet hätten oder betrunken unterwegs gewesen seien, ein Fahrverbot von mindestens einem Monat verhängt werden.

In der Realität brauchen sich die fehlbaren Pedaleure allerdings nicht allzu sehr vor solchen Massnahmen zu fürchten. Velofahrverbote sind ein Rarität. Während im letzten Jahr gut 70000 Autofahrer ihr «Billett» abgeben mussten, kassierten lediglich 16 Velofahrer ein Fahrverbot, die meisten waren alkoholisiert oder standen unter Drogeneinfluss. Zwischen 2010 und 2018 verhängten die kantonalen Strassenverkehrsämter lediglich 218 Mal diese Sanktion, nachdem die Polizei fehlbare Velofahrer erwischt hatte. Im klassischen Fall haben diese stark betrunken einen Unfall verursacht, etwa eine Person auf dem Fussgängerstreifen angefahren und sie schwer verletzt.

Mehr Unfälle mit E-Bikes

Rutz will keine neuen Gesetze: Vor allem die Durchsetzung der geltenden Regeln müsse endlich besser werden, kritisiert er. Ihm schwebt eine Art «Via-sicura»-Programm für Velofahrer vor, bei dem Bund, Kantone und Städte gemeinsam für mehr Sicherheit sorgen. Entsprechend unzufrieden ist der mit der Antwort des Bundesrats. Mit dem Verweis auf die Velofahrverbote umkurve er das wahre Problem, findet Rutz. Der SVP-Nationalrat spricht von einem Sittenzerfall im alltäglichen Stadtverkehr und sagt: «Tiefe Bussen, aber auch fehlende Kontrollen und Sanktionen animieren geradezu zur Missachtung der geltenden Verkehrsregeln.»

Immerhin: Der Bundesrat hält ebenfalls fest, dass die bestehenden Regeln besser durchgesetzt werden sollen. Und schreibt, der Bund helfe den Kantonen mit Unfalldaten, lokale Kontrollschwerpunkte zu identifizieren. Zudem prüft er ein Licht-Obligatorium und eine Tachopflicht für schnelle E-Bikes. Parallel zu den Verkaufszahlen derselben sind auch die Unfallzahlen in die Höhe geschnellt. Im letzten Jahr wurden 12 Tote und 309 Verletzte registriert – neuer Höchststand.

Bloss: Wimmelt es auf hiesigen Strassen tatsächlich vor immer mehr Velorowdys? Christoph Merkli, Geschäftsführer von Pro Velo Schweiz, bestreitet nicht, dass sich einzelne Velofahrer bisweilen über Regeln hinwegsetzen. Von einer generellen Verluderung der Sitten könne aber keine Rede sein. «Von den Autofahrern geht ein viel höheres Gefahrenpotenzial aus», ergänzt er.

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Autor

Kari Kälin

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