Die wichtigsten Momente aus der Debatte bei «TalkTäglich».
TalkTäglich
«Bilder zeigen, wie die Entmenschlichung vorangetrieben wurde»: Wie kann man Putin für die Kriegsverbrechen in Butscha zur Rechenschaft ziehen?
Es sind schreckliche Bilder, die aus der ukrainischen Stadt Butscha um die Welt gehen. Sie zeigen hunderte tote Zivilisten, die mutmasslich Opfer von Verbrechen sind, welche russische Soldaten verübt haben. Was ist über das Massaker bekannt und wie kann Putin dafür bestraft werden? Darüber diskutierten bei TalkTäglich drei Experten.
Beat Gerber, Mediensprecher von Amnesty International Schweiz, findet klare Worte für die Bilder, die uns aus der umkämpften Stadt Butscha erreicht haben:
«Es ist abscheulich und erschütternd und es zeigt, wie grenzenlos dieser Krieg wurde und wie die Entmenschlichung vorangetrieben wurde.»
Und die Geschehnisse in Butscha seien nur der Kulminationspunkt davon, was seine Organisation in den vergangenen Wochen stets beobachtet hat.
Auch für Lorenz Langer, Professor für Völkerrecht an der Universität Zürich ist klar: Die Angriffe auf die Zivilbevölkerung in Butscha sind eindeutig Kriegsverbrechen, womit das Völkerrecht verletzt wurde.
Sind die russischen Truppen ausser Kontrolle?
«Was wir jetzt sehen», erklärt Ulrich Schmid, Professor für Kultur und Gesellschaft Russlands, deutlich, «ist das Ende der Erzählung, die aus dem Kreml kommt.» Russland habe stets von der Entmilitarisierung der Ukraine gesprochen und dass sich alle Angriffe ausschliesslich auf militärische Einrichtungen konzentrieren. «Nun sieht man allerdings, dass entweder die russischen Truppen ausser Kontrolle geraten sind oder dass sich die Kriegsstrategie nun breit gegen die Zivilbevölkerung richtet.»
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Dabei sei zweiteres gar nicht so abwegig, wie Schmid weiter ausführt. Denn auch im Tschetschenienkrieg ging die russische Führung damals äusserst brutal vor und bombte etwa die Stadt Grosny in Grund und Boden.
Im Völkerrecht fehlt eine zentrale Durchsetzungsinstanz
Trotzdem seien solche Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung zumeist unbestraft geblieben. «Das Völkerrecht hat den grossen Mangel», so Lorenz Langer, «dass eine zentrale Durchsetzungsinstanz fehlt.» Trotzdem sei nicht auszuschliessen, dass es auf lange Sicht zu einer Gerechtigkeit im Falle der Ukraine-Invasion kommen werde. Dies habe es im Völkerrecht in der Vergangenheit immer wieder gegeben.
Positiv sei auch, dass die Antwort der Staatengemeinschaft auf den Angriff Russlands viel stärker ausgefallen sei, als man dies erwartet hätte. Es bleibe zu hoffen, so Langer, dass diese Einigkeit der Länder auch weiterhin bestehen bleibe, um das Völkerrecht in der Ukraine-Krise durchzusetzen. (luk)
Die ganze «TalkTäglich»-Folge zu den Kriegsverbrechen in Butscha können Sie hier nachschauen:
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