Der «Sozialismus» entstand aus der Enttäuschung der Französischen Revolution. Diese hatte viel versprochen, endete aber in einer Militärdiktatur. Von den neuen Gesellschaftsentwürfen blieb nichts. Ausser was Karl Marx und Friedrich Engels später «utopischen Sozialismus» nennen sollten. Sie wollten die Sache «wissenschaftlich» angehen und inthronisierten das Proletariat, die Arbeiterschaft, als Motor der gesellschaftsverändernden Bewegung.

Enttäuschtes Proletariat

Aber das Proletariat wurde wieder enttäuscht. Und so wurde Europa nach dem Zweiten Weltkrieg christdemokratisch — auch wenn die herrschenden Parteien zum Teil anders hiessen. Es gab wirtschaftliche Prosperität, der Wohlstand verteilte sich, langsam zwar, aber doch merklich, Wohlfahrt und Altersvorsorge wurden eingerichtet – die Linke in der Opposition hatten mit dem Kalten Krieg und dem Stalinismus zu tun.

Hatte der Kapitalismus Wohlstand versprochen, schien die Demokratie dafür zu sorgen, dass auch «Wohlstand für alle» daraus wurde. Und so liess man die Revolution – von Russland einmal abgesehen –  in der Abstellkammer. Die Sozialdemokratie etablierte sich. Sie schaffte es auch, Lebens- und Arbeitsbedingungen ihrer Klientel zu verbessern. Und der Kapitalismus funktionierte trotzdem. Die Banken verliehen die Ersparnisse an die Unternehmer, die zahlten wiederum Löhne, die Arbeitslosigkeit blieb auf einem traumhaft tiefen Niveau. Alles schien gut.

Eine rätselhafte Wende

Was danach kam, ist nicht leicht zu erklären. Irgendwann kehrten sich die Zinsverhältnisse um. Die Renditeerwartungen des Kapitals konnten nicht mehr eingelöst werden. Es begann zu flüchten oder verweigerte die Investition. Die Arbeitslosenquoten stiegen, die Staaten begannen sich zu verschulden. Das Konzept des Individuums erlebte einen steilen Aufstieg. Gemeinschaft war Kollektivismus, der Staat wurde zum Feind, Steuern ein Raubzug auf das Eigentum (des hart arbeitenden Individuums).

Ein Feindbild und ein Ausweg

Die Sozialdemokratie liess sich in die Verantwortung drängen und installierte in den Neunzigerjahren unter dem Titel des «dritten Weges» Reformen. Für die Leute am unteren Rand der Gesellschaft waren sie am einschneidendsten. Doch vom Image der Partei für den «kleinen Mann» hatte man sich definitiv verabschiedet. Aber es wurde ja «aus übergeordneten Interessen» getan. Schliesslich musste der Staat investorenfreundlich bleiben. Die Jobs schienen trotzdem bedroht. Durch eingewanderte Billigarbeiter und durch Auslagerung. Das schuf ein Feindbild und einen Ausweg: den Ausländer und die Heimat.

Diese beiden Dinge wurden nun von Parteien beackert, welche den Hemmungsmechanismus der Sozialdemokratie nicht hatten. Diese Hemmung war das humanistische Erbe. Die Sozialdemokratie hatte sich auch als Partei des sozialen Fortschritts, der Gerechtigkeit und Gleichheit verstanden. Das verträgt sich schlecht mit Ressentiments und Nationalismus.

Die verdrängten Sozis

Was bleibt der SP? Die Rückkehr zu Klassenkampf und Sozialismus? Mit welchen Klassen zu welchem Sozialismus? Das kann es nicht sein. Was ihr bleibt, sagt ihr Name. Sie soll sich einsetzen für eine soziale Demokratie. Und das heisst konkret: gegen die herrschende Logik des Marktfundamentalismus. Dafür, dass nicht alles durch die ökonomische Brille betrachtet wird. Dafür, dass nicht die Finanzwirtschaft die Staaten und die EU im Griff hat wie jetzt. Dass man die Finanzkrise von 2008/09 und ihre Folgen endlich klar analysiert und erkennt. Dass die Austeritätspolitik keine Lösung für nichts ist. Das ist alles andere als einfach, denn die Situation ist reichlich verworren. Aber ganz falsch wäre, jetzt auch auf einfache Rezepte zurückzugreifen. Nur weil das bei ihren Gegnern funktioniert.