Wechsel
Winzer statt Pianistin: Wirtschaftsminister Guy Parmelin ist neuer Präsident der Schweiz

Der Winzer und Wirtschaftsminister Guy Parmelin (61) hat am Neujahrstag das rotierende Amt des Schweizer Bundespräsidenten für ein Jahr übernommen.

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 Der neue Bundespräsident Guy Parmelin. (Archivbild)

Der neue Bundespräsident Guy Parmelin. (Archivbild)

Foto: Keystone

(dpa) Er löste die ausgebildete Konzertpianistin und Umweltministerin Simonetta Sommaruga ab, die das Amt 2020 neben der Leitung ihres Ministeriums bekleidete. «Auch ich wünsche uns allen nur das Beste für 2021 und hoffe, dass wir bald wieder unter normaleren Umständen in unseren Alltag zurückfinden», twitterte Parmelin, der der konservativen SVP angehört. Er stammt aus der französischsprachigen Westschweiz.

In der Schweiz wechseln die sieben Regierungsmitglieder sich im Präsidentenamt jährlich ab. In der Regierung, dem Bundesrat, sind seit Jahrzehnten die vier grössten Parteien vertreten. Sie lenken die Politik einstimmig, die Parteizugehörigkeit tritt bei den Mitgliedern für die Dauer ihrer Amtszeit in den Hintergrund.

Parmelin dürfte neben den Folgen der Coronavirus-Pandemie vor allem das Verhältnis zu Europa beschäftigen. Es geht um einen schon weitgehend ausgehandelten Rahmenvertrag, den die EU über die bilateralen Abkommen mit der Schweiz stellen will. Damit will Brüssel weitere Anpassungen an EU-Vorgaben erreichen. Dies sowie die auf EU-Druck eingeräumte Personenfreizügigkeit sind in der Schweiz umstritten. Vor allem Parmelins Partei, die SVP, ist strikt dagegen. Nach dem erfolgreichen Brexit-Abkommen verlangen Kritiker neue Verhandlungen, die der Schweiz mehr Eigenständigkeit erlauben.