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Olten sagt Nein zum Parkierungsreglement

Das Parkierungsreglement für Olten kommt nicht. (Symbolbild)

Das Referendum gegen das umstrittene Parkierungsreglement wurde angenommen. Man habe den Nutzen nicht genügend aufzeigen können, so Stadtpräsident Martin Wey.

Das Referendum wurde angenommen: Das Parkierungsreglement für Olten kommt nicht.
Bei einer Stimmbeteiligung von 39.65 Prozent stimmten 2780 Stimmberechtigte dem Referendum zu, 1603 stimmten dagegen. Dies teilte die Stadtkanzlei Olten mit.

Das Parkierungsreglement, mit welchem der Stadtrat den Autoverkehr in Olten steuern wollte, war seit Beginn umstritten: Für die bürgerlichen Parteien ist es zuwenig liberal, für die Linke ging es zu wenig weit.

Vielleicht sei die Zeit noch nicht reif für eine zukunftsgerichtete Regelung, lässt sich Stadtpräsident Martin Wey in einer Medienmitteilung zitieren.Das Parkierungsreglement hätte eine zusammenfassende Gesetzesgrundlage für die Bemessung der Parkierung dargestellt. Der Nutzen der komplexen Vorlage habe angesichts der breiten Gegenkampagne offenbar nicht genügend aufgezeigt werden können. 

Da es sich bei der Strategie in Sachen Mobilität um ein Ganzes handle, werde es schwierig, wenn jeder und jede nur diejenigen Teile herausbreche, die seinen bzw. ihren Vorstellungen entsprächen.

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