Oberbuchsiten
Steuern werden nach Diskussionen um fünf Punkte gesenkt

Der Souverän Oberbuchsitens senkt den Steuerfuss um fünf Punkte auf 110 Prozentpunkte.

Markus Nünlist
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Noch ist unklar, wie teuer die Schulraumerweiterung kommen wird.

Noch ist unklar, wie teuer die Schulraumerweiterung kommen wird.

Bruno Kissling

Wird an der Budgetgemeindeversammlung eine Steuersenkung traktandiert, sollte man eigentlich einen Grossaufmarsch erwarten. Im Fall von Oberbuchsiten lockte diese Affiche gerade mal 51 Stimmberechtigte aus der warmen Stube heraus. Umso mehr freute sich Gemeindepräsident Daniel Lederer über das Interesse der erschienenen Dorfbewohner.
Besagtes Geschäft gab erwartungsgemäss am meisten zu diskutieren.

Dass der Gemeinderat bei seinem Antrag auf Senkung des Steuerfusses um 5 Punkte nicht leichtfertig handelt, zeigte der von Finanzverwalter Robert Nützi präsentierte Finanzplan bis ins Jahr 2023. Dannzumal wird immer noch ein Pro-Kopf-Vermögen von 2583 Franken prognostiziert.

Diskussionen um Steuern

Trotzdem zeigten sich mehrere Stimmbürger vom Zeitpunkt dieses «Geschenks» überrascht, weil nicht bekannt ist, wie viel, die zum wiederholten Mal geplante Schulraumerweiterung kosten wird. Die damit beauftragte Arbeitsgruppe wird voraussichtlich im Frühling mit konkreten Angaben vors Volk treten. Vor diesem Hintergrund machten sich mehrere Anwesende stark für eine Verschiebung der Steuersenkung um mindestens ein Jahr. Ferner wurde auf die unsichere Entwicklung beim Steueraufkommen der juristischen Personen hingewiesen.

Im Fall von Oberbuchsiten machen lediglich drei Firmen 81 Prozent des juristischen Steuerertrages aus. Den geäusserten Bedenken hielt Gemeindepräsident Daniel Lederer unter anderem entgegen, dass für den neuen Schul-raum bereits 5 Mio. Franken an Rückstellungen bereitstünden. Ferner sei der präsentierte Finanzplan schon mit Steuerfuss 110 Prozent berechnet worden. Ein gewisses Wagnis räumte Lederer jedoch ein. Die abschliessende Abstimmung fiel einigermassen knapp aus: Mit 27 zu 22 Stimmen bei zwei Enthaltungen genehmigte der Oberbuchsiter Souverän die beantragte Steuersenkung von 115 auf neu 110 Prozent.

Budget mit Ertragsüberschuss

Alle restlichen Anträge an diesem Abend wurden hingegen durchgewinkt. So auch der eigentliche Voranschlag 2019, wo Finanzverwalter Robert Nützi wie gewohnt die grösseren Abweichungen zum Vorjahresbudget erörterte. Die budgetierte Erfolgsrechnung 2019 sieht bei Aufwendungen von total 10,085 Mio. Franken einen Ertragsüberschuss von 151'120 Franken vor.

Die umfangreiche Investitionsrechnung 2019 weist bei budgetierten Ausgaben von 2,325 Mio. Franken Nettoinvestitionen in Höhe von 1,975 Mio. Franken auf. Diese Ausgaben verteilen sich auf 16 Einzelpositionen, wovon 900'000 Franken auf den allgemeinen Haushalt, 525'000 Franken auf die Wasserversorgung sowie 550'000 Franken auf die Abwasserbeseitigung entfallen. Die grössten Brocken sind zwei Strassensanierungsprojekte mit Kanalisationsanpassungen, dies im Bereich Untere Gasse und Hofacker sowie beim Föhrenweg. Sowohl der Voranschlag wie auch die Investitionsrechnung wurde einstimmig genehmigt.

Im weiteren Verlauf der Versammlung genehmigten die anwesenden Stimmbürger ausserdem einen Planungskredit von 70'000 Franken für den Neubau des Reservoirs Hard. Zu diskutieren gaben ferner die veranschlagten 450'000 Franken für die neue Ordnung der Hausnummern der Oberbuchsiter Liegenschaften.

Ein Anwesender votierte, dass man sich dieses Geld in Zeiten von GPS und Handynavigation sparen könne. Dem stimmte ein anderer Stimmbürger zu, erinnerte aber daran, dass die Suche via Navigation zu gefährlichen Verkehrssituationen führen könne. Der Gemeindepräsident argumentierte, dass die «Schmerzgrenze» mit bald 1000 Haushaltungen erreicht sei und ausserdem die neue Ortsplanung am Laufen sei. Der Betrag blieb schliesslich ohne Abstimmung im Budget.

Stromtarife steigen weiter

Die Gemeindeversammlung nahm ebenfalls Kenntnis vom Budget 2019 der Elektrizitätsversorgung Oberbuchsiten (EVO). Deren Voranschlag schliesst bei einem erwarteten Umsatz von 1,422 Mio. Franken mit einem Reingewinn von rund 36'000 Franken. Die Beschaffungskosten für die EVO erhöhen sich 2019 gegenüber dem Vorjahr um satte 45 Prozent. Um den Preisaufschlag für die Endkunden moderat zu gestalten, übernimmt die EVO rund die Hälfte dieser Kosten zu ihren Lasten.

So betragen die Aufschläge für Privathaushalte und Gewerbe letztlich zwischen 1,0 und 1,2 Rappen pro kWh. Budgetierte Nettoinvestitionen weist die EVO in Höhe von 845'000 Franken aus. (bux)