Bilanz

Dornach: «Wir sind noch nicht über den Berg»

«Wir stehen auf der Sonnenseite der Steuereinnahmen, das nehmen wir dankend an», sagte Finanzverwalter Gregor Minzer.

«Wir stehen auf der Sonnenseite der Steuereinnahmen, das nehmen wir dankend an», sagte Finanzverwalter Gregor Minzer.

Die Rechnung 2014 schliesst überraschend mit einem kleinen Überschuss von knapp 50'000 Franken. Damit ist das strukturelle Defizit allerdings noch nicht getilgt.

Exakt 49'194 Franken und 94 Rappen beträgt der Überschuss, den die Gemeinde Dornach im vergangenen Jahr erwirtschaftete. Budgetiert war noch ein Verlust von 1,01 Millionen Franken. Woher rührt diese stattliche Differenz? Dass die Verwaltung eine hohe Ausgabendisziplin an den Tag legte, erklärt das überraschend positive Ergebnis nur teilweise. Im Wesentlichen ist es mit zwei Faktoren zu erklären: deutlich gestiegenen Einnahmen und nicht getätigten Ausgaben.

«Hausaufgaben nicht gemacht»

«Es ist eine sehr willkommene Trendwende, aber wir haben die Hausaufgaben noch nicht gemacht», mahnte Gemeindepräsident Christian Schlatter (Freie Wähler) eingangs der Rechnungsdebatte an der Gemeinderatssitzung vom Montag. Dornach schlägt sich seit nunmehr zwei Jahren mit einem grossen strukturellen Defizit von rund anderthalb Millionen Franken herum.

Die Gemeindeversammlung hatte im Januar 2014 einer Erhöhung des Steuerfusses um satte fünf Prozentpunkte auf 96 Prozent der Staatssteuer zugestimmt. Damit halbierte sich das veranschlagte Defizit von etwas über zwei auf eine Million. Wenig erstaunlich sind die Steuereinnahmen 2014 auch gestiegen – allerdings weit stärker als budgetiert, und zwar um 2,9 Millionen auf 23,2 Millionen Franken. Darunter fällt ein «einmaliger Geschäftsfall, der uns einen Ertrag von einer Million Franken brachte», erklärte Finanzverwalter Gregor Minzer. Hinzu kamen Strafsteuer-Nachzahlungen aus dem Jahr 2013 in der Höhe von 190'000 Franken, die laut Minzer von drei Personen bezahlt werden mussten.

Überhaupt halfen die sogenannt guten Steuerzahler der Gemeinde grosszügig aus der Patsche. Die 30 grössten Steuerzahler entrichteten letztes Jahr 300'000 Franken mehr in die Dornacher Haushaltskasse. «Wir stehen auf der Sonnenseite der Steuereinnahmen, das nehmen wir dankend an», sagte Minzer. Das galt nicht nur für die natürlichen, sondern auch für die juristischen Personen, die 350'000 Franken mehr an den Fiskus ablieferten. Laut Minzer haben alle Betriebe in Dornach mehr bezahlt, was auf gute Geschäfte in der betreffenden Steuerperiode schliessen lässt. «Das werden wir 2015 nicht mehr haben», sagte er.

Der kleine Überschuss aus dem letzten Jahr beschert Dornach ein wenig Handlungsspielraum. Das positive Ergebnis ging auch zulasten aufgeschobener Investitionen im Strassenbau, die getätigt werden müssen. «Es blühen uns höhere Investitionen», sagte Schlatter. Dies dürfte Dornach verkraften können.

Pensionskasse saniert

Vergangenes Jahr tilgte die Gemeinde auch ihre zweite Tranche zur Sanierung der Solothurner Pensionskasse für die Gemeindeangestellten in der Höhe von 1,8 Millionen Franken. 2013 wurden bereits 1,7 Millionen zurückgestellt. Diese Sonderausgaben fallen bereits im laufenden Jahr weg, was entsprechende Mittel frei werden lässt. Nur die nächsten dunklen Wolken sind am Horizont bereits sichtbar. Die neue Rechnungslegung HRM 2 wird den Haushalt ab 2016 zusätzlich belasten. Dann müssen die Abschreibungen nach unten korrigiert werden, die nach aktueller Rechnungslegung konstant mit acht Prozent verbucht werden können. «Wir sind dann auf zusätzlichen Gewinn angewiesen, um eine ausgeglichene Rechnung zu erhalten», so Minzer. Und zwar auf vier bis fünf Jahre hinaus, bis das Niveau der Abschreibungen wieder auf das heutige Niveau ansteigt.

Immerhin für den Moment konnte Dornach den seit drei Jahren anhaltenden Mittelabfluss stoppen. Noch immer verfügt die Gemeinde über ein Eigenkapital von rund zehn Millionen Franken. «Ich freue mich vorsichtig, aber es waren letztes Jahr zu viele Sonderfaktoren im Spiel, um sich zurückzulehnen», sagte Gemeinderat Alain Amhof (FDP).

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