Zullwil

Nach 10 Monaten: Die Zwangsverwaltung ist bald zu Ende

Zullwil wird seit Mai 2018 zwangsverwaltet.

Zullwil wird seit Mai 2018 zwangsverwaltet.

Seit knapp einem Jahr wird Zullwil von einem externen Sachwalter zwangsverwaltet. Damit soll bald Schluss sein: Die Gemeinde ist wieder handlungsfähig. Endgültig über das Ende der Zwangsverwaltung entscheiden muss aber der Solothurner Regierungsrat.

Seit Mai 2018 wird die Gemeinde Zullwil im Solothurner Schwarzbubenland zwangsverwaltet. Hintergrund: Nach einem heftigen Streit zwischen dem Zullwiler Gemeinderat und dem Komitee "Pro Zullwil" traten der Gemeindepräsident und zwei Gemeinderäte zeitgleich zurück, wodurch im ursprünglich fünfköpfigen Gremium lediglich zwei Mitglieder verblieben.

Der Gemeinderat war damit zu klein, um politisch handlungsfähig zu sein. Daraufhin setzte der Solothurner Regierungsrat einen externen Sachwalter in Zullwil ein.

Doch bald soll mit der Zwangsverwaltung Schluss sein: Zullwil sei wieder handlungsfähig. Das sagt Michel Meier, Anwalt aus Olten, der die Geschäfte der 600-Seelen-Gemeinde seit Mai als Sachwalter leitet.

"Der Gemeinderat wurde in den Ersatz-Wahlen Anfang Jahr vollständig wiederhergestellt. Die Voraussetzungen sind gegeben, damit die Gemeinde wieder eigenständig agieren kann", betont Meier gegenüber dem "Regionaljournal Aargau-Solothurn". 

Zudem habe der neue Gemeinderat schon in der kurzen Zeit bewiesen, dass er gewillt und in der Lage sei, "die Geschäfte der Gemeinde zu führen und die Verantwortung dafür zu übernehmen". Die fehlenden Plätze besetzten Lukas Vögtlin (CVP), Daniela Fontana (Freie Liste) und Christoph Krebs (FDP).

Entscheidung liegt beim Regierungsrat

Noch fehlt Zullwil allerdings ein neuer Gemeindepräsident. Diese Wahl soll demnächst aufgegleist werden. Dennoch sei es sinnvoll, das Dorf bereits jetzt aus der Sachwaltschaft zu entlassen, sagt Michel Meier.

Auch, weil mit Vizepräsidentin Sandra Christ-Helfenfinger (Gemeinsame Liste Zullwil) eine Person dieses Amt bekleide, die fähig sei, die Geschäfte der Gemeinde zu führen. "Das hat sie an der letzten Gemeinderatssitzung auch schon bewiesen", so Meier.

Der (Noch-)Sachwalter will dem Regierungsrat von Solothurn in den nächsten Tagen den Antrag stellen, die Zwangsverwaltung aufzuheben. Dieser soll über das Ende der Sachwaltschaft voraussichtlich an der nächsten Sitzung entscheiden. (HÄR)

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