Dornach

Vom Präsidial- zum Ressortsystem: Gemeindepräsident soll Macht einbüssen

Durch den Systemwechsel würden Christian Schlatters Kompetenzen eingeschränkt. (Archivbild)

Durch den Systemwechsel würden Christian Schlatters Kompetenzen eingeschränkt. (Archivbild)

Das Präsidialsystem ist exotisch. Obwohl die Kompetenzen des Dornacher Gemeindepräsidenten Christian Schlatter durch das Ressortsystem eingeschränkt würden, befürwortet er den Wechsel.

Ihn als Alleinherrscher zu bezeichnen, würde zu weit gehen. Doch Christian Schlatter (Freie Wähler) hat eine Position inne, die es sonst in der Region nicht gibt. Als Gemeindepräsident von Dornach verfügt er über mehr Kompetenzen als seine Amtskollegen in anderen Ortschaften. Grund dafür ist das in der grössten Schwarzbuben-Gemeinde geltende Präsidialsystem. Dadurch verantwortet der dortige Gemeindepräsident alle Geschäfte selber.

Auf die nächste Legislatur hin, die 2021 beginnt, könnte dies ändern. Der Dornacher Gemeinderat soll vom Präsidial- zum Ressortsystem wechseln. Dafür plädiert der gesamte Gemeinderat der 6800-Einwohner-Ortschaft. Um den Schritt zu vollziehen, muss die Gemeindeordnung angepasst werden. Das Geschäft soll im Juni an die Gemeindeversammlung, sofern diese stattfinden kann.

Mit dem Ressortsystem das Klumpenrisiko reduzieren

Das Präsidialsystem Dornach mutet exotisch an. In beiden Basel und im restlichen Schwarzbubenland sind den Gemeinderäten jeweils Ressorts zugewiesen. Seit zwei Jahren vollzieht Dornach einen solchen Testlauf und hat gute Erfahrungen gemacht. Jedes der neun Mitglieder des Gemeinderats verantwortet einen Bereich, der einem Ressort ähnlich ist.

«Die Prüfung eines Ressortsystems ist eines der Ziele unserer aktuellen Legislatur», sagt Christian Schlatter. Der Gemeindepräsident ist Befürworter des Systemwechsels, obwohl seine Kompetenzen dadurch eingeschränkt würden. Auch würde sein derzeitiges Vollamt auf ein 50-Prozent-Pensum reduziert. Das Ressortsystem sei viel besser geeignet, eine Gemeinde zu führen, sagt Schlatter, da das Klumpenrisiko massiv vermindert werde durch die Verteilung der Verantwortung auf mehrere Schultern. In Dornach sind in der Person des Gemeindepräsidenten das Gemeindepräsidium, die Verwaltungsleitung sowie alle Ressortverantwortungen konzentriert.

Geben die Dornacher der Anpassung der Gemeindeordnung den Segen, ändert sich einiges: Im Gemeinderat entstehen sieben Ressorts. Die Exekutive wird zudem von neun auf sieben Mitglieder reduziert. Die Erfahrung aus anderen Gemeinden zeige, dass eine Zahl zwischen fünf und sieben passend sei, sagt Schlatter. Zudem wird in Dornach eine operative Verwaltungsleitung sowie eine Geschäftsleitung eingesetzt.

Stellt sich die Frage, weshalb im Hauptort des Dornecks so lange das Präsidialsystem aufrechterhalten wurde, wenn doch das Ressortsystem bevorzugt wird. «Es gab vor meiner Amtszeit schon einige Versuche, umzustellen. Nur sind diese jeweils gescheitert», sagt Schlatter. Jetzt sei die richtige Zeit, um den Wechsel zu vollziehen.

Trotz Pensumreduktion werde er bei den Gesamterneuerungswahlen im Frühling 2021 wahrscheinlich wieder antreten, meint der Gemeindepräsident. Wie sehr er die Änderung bereits verinnerlicht zu haben scheint, zeigte sich kürzlich, als er trotz Vollzeitstelle bei der Gemeinde auf der Plattform Linked­in angab, «open for business» zu sein. Bei seinem Gemeinderatskollegen Daniel Müller (FDP) stiess der Eintrag auf scharfe Kritik.

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