Grande Nation vs. Grossbank
Prozess einer Ära, als sich Frankreich und die UBS noch perfekt ergänzten

Eine Frage überschattet den Prozess in Paris: Warum verbeisst sich Frankreich eigentlich dermassen in die UBS? Unter anderem, weil beide Seiten gleichsam heucheln.

Stefan Brändle aus Paris
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Der Chef der UBS Frankreich Jean-Frederic De Leusse diese Woche beim Prozess gegen die Grossbank in Paris.

Der Chef der UBS Frankreich Jean-Frederic De Leusse diese Woche beim Prozess gegen die Grossbank in Paris.

Yoan Valat / EPA

Wenn ein Land den UBS-Spitzen schlaflose Nächte bereitet, dann ist es die Grande Nation. 3,6 Milliarden Franken inklusive Schadenersatz verlangt ihre Staatsanwalt zum Ende des Berufungsprozesses dessen Urteil erst auf September angesetzt ist. Das ist beispiellos viel, und fünfmal mehr als die Vergleichszahlung von insgesamt 780 Millionen Dollar, die die UBS in den ungleich wichtigeren USA erhielt.

Die französische Rekordstrafe steckt das Kredithaus vom Paradeplatz nicht so locker weg. Auch geht es nicht nur um Geld: Der seit sieben Jahren dauernde Rechtsstreit zwischen Frankreich und der UBS ist ein leidenschaftlich geführter, sehr ideologischer Clash auf Biegen und Brechen.

Warum werden wir – und nur wir – für Geldwäsche abgestraft?, fragen UBS-Prozessvertreter abseits der Mikros. Die französische Schwester BNP Paribas unterhält auf den Cayman-Inseln mehr als zwanzig Niederlassungen, ohne von der französischen Justiz behelligt zu werden. «Sie schwört mit der Hand auf der Brust, keine Steuerflucht zu betreiben», verteidigte sie sogar der kommunistische Senator Eric Bocquet. Der konservative Abgeordnete Eric Woerth nicht minder heuchlerisch an: Die Banken sei auf den Cayman Islands, «um ihre Kunden zu begleiten». Steuerflucht gibt es nur in Zürich oder Genf!

Im Taucheranzug in die Schweiz

Genf, das ist in der Tat die Stadt, wo die Franzosen früher mit Koffern voll Bargeld anreisten. Einer wurde sogar im Taucheranzug erwischt, als er seine Francs über die Wassergrenze des Lac Léman schmuggeln wollte. Frankreich war und ist nun einmal ein Land mit einem exorbitanten Steuersatz, der vielen als prohibitiv gilt – 46 Prozent der Wirtschaftsleistung. Millionäre wollte Ex-Präsident François Hollande zu 75 Prozent besteuern, Linkenchef Jean-Luc Mélenchon zu 100 Prozent.

Wie schon Colbert, der Minister von Sonnenkönig Ludwig XIV, gesagt hatte, besteht die Kunst des Steuereintreibens in Frankreich darin, «die Gans zu rupfen, um mit möglichst wenig Schreien möglichst viel Federn zu erhalten». Man kann es jenem Bürger aus dem Dordogne-Dorf Sourzac nachfühlen, dass er dem lokalen Steueramt wütend 50 Kilogramm Kupfermünzen von 1, 2 und 5 Cents auf den Schalter knallte, um seine Steuerschuld zu begleichen?

Sarkozy diskret in Genf

Andere Franzosen waren froh, dass sie nebenan den «coffre-fort suisse» hatten. Der «Banksafe Schweiz» und das Hochsteuerland Frankreich bildeten insofern fast ein perfektes Paar. Noch 2015 lagen 85 Prozent der aus Frankreich verlagerten Gelder in der Schweiz, wie das Wirtschaftsministerium in Paris eruiert hatte. Allen war gedient. Bevor Ex-Präsident Nicolas Sarkozy die Schweiz auf eine «schwarze Liste» der Steuerparadiese zu setzen drohte, kannte er Genf wie seine Westentasche: Als Geschäftsanwalt hatte er selber vermögende Franzosen an dortige Privatbanken vermittelt.

Das immer noch sehr katholische Frankreich hat ein gespaltenes Verhältnis zum Geld: Selbiges ist verpönt und schmutzig, aber ach wie begehrt und im Geiste stets präsent. Präsident François Mitterrand, der von Staatswegen Milliarden managte, trug als guter Sozialist nie auch nur einen Franc auf sich.

Das waren die Zeiten, als es im «roten» Paris zum guten Ton gehörte, den bösen Finanzkapitalismus zu geisseln und dann seinen Kontostand in Genf abzurufen. Das ist keineswegs übertrieben: 2013 musste Budgetminister Jérôme Cahuzac den Hut nehmen, weil er, der oberste Steuereintreiber der Nation, selber ein undeklariertes Konto bei der UBS unterhalten hatte.

Golfer, Jäger und Lottospieler

Um sich von seinem ertappten Untergebenen zu distanzieren, schuf Staatschef François Hollande («ich mag die Reichen nicht») darauf das «Parquet National Financier». Und es war diese unverhohlen politische Finanzstaatsanwaltschaft, die jahrelang gegen die UBS ermittelte. Fündig wurden die Ermittler nicht, was sie nur noch mehr erboste.

Die Schweizer hatten aufgepasst, wenn sie ihre VIP-Kunden in Frankreich, darunter WM-Fussballer und Lottogewinner, an Prestigeanlässe einluden - Golfturniere, Jagdpartien, Theaterabende an den Champs-Elysées. Im Berufungsprozess behauptete die Bank, ihre Gesandten aus Genf hätten diese Klientel in Paris nur «betreut», nicht angeworben. Vive la nuance.

«Grenzgänger» hüben wie drüben

Vergessen wird, dass Agenten des französischen Fiskus ihrerseits jenseits der Grenze aktiv wurden: Sie überprüften in der Schweiz, ob die deklarierten Unternehmungen expatriierter Franzosen keine blossen Briefkastenfirmen sind. Als die Westschweizer Zeitung Le Matin diese streng verbotenen Expeditionen ins Ausland vor Jahren enthüllte, fragte einer der erwischten Agenten augenzwinkernd: «Was hindert uns, ein Wochenende in Genf zu verbringen und den Springbrunnen zu bewundern?»

Der damalige Bundesanwalt Michael Lauber sprach von einer «Verletzung der Souveränität», verzichtete aber auf ein Verfahren gegenüber dem grossen Nachbarn.

Ob diese illegale französische Praxis anhält? Die Prospektion der Schweizer Banker in Frankreich ist jedenfalls zu Ende. Mit dem automatischen Informationsaustausch nach OECD-Standard haben zahllose Franzosen Milliarden repatriiert. Der französische Fiskus hat aus der Schweiz im vergangenen Jahr sogar die Namen von 45 161 Kontoinhabern übermittelt erhalten. Bankgeheimnis adieu.

Nur: Die französische Justiz verfolgt die UBS weiter. Der Berufungsprozess ist der Nachklang eines «vergangenen Geschichtsabschnitts», wie Staatsanwältin Muriel Fusina diese Woche zum Prozessende sagte.

Aber das ebenso autoritäre wie katholische Frankreich kennt keinen Pardon. Wer nicht beichtet, verdient keine Absolution, und die stolzen protestantischen Banker aus der Zwingli- und der Calvinstadt, die doch sicher waren, keine Beweise hinterlassen zu haben, wollen nicht beichten. Bis zum Urteil in einem halben Jahr können sie nur beten.