Jonas Motschi

«Keine depressive Stimmung»

Jonas Motschi, Leiter des Solothurner Amtes für Wirtschaft und Arbeit, über die Krise und Wirtschaftspolitik.

Jonas Motschi

Jonas Motschi, Leiter des Solothurner Amtes für Wirtschaft und Arbeit, über die Krise und Wirtschaftspolitik.

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Solothurn sei hoch und steige weiter. Der Kanton habe darauf mit antizyklischen Massnahmen reagiert. Den gewerkschaftlichen Vorwurf der Untätigkeit weist Jonas Motschi, «Chefökonom» beim Kanton, zurück.

von Franz Schaible

Der Arbeitsmarkt ist massiv unter Druck. Haben Sie diese Entwicklung erwartet?

Jonas Motschi: Nein. Wir spürten zwar bereits im Frühling 2008, dass sich die konjunkturelle Lage verschlechtert. Aber noch bis im Sommer herrschte Personalmangel, und die Arbeitslosenzahlen gingen zurück. Im Herbst 2008 kehrte sich die Situation dramatisch und war in dieser Wucht überraschend.

Noch im vergangenen Oktober erklärten Sie, es gebe keine Anzeichen einer Krise. Erfolgte diese Aussage wider besseren Wissens oder war sie nur zur Beruhigung gedacht?

Beides. Einerseits war der Einbruch wirklich abrupt und heftig; ich stand mit meiner Fehlprognose nicht alleine da. Andererseits spielen die psychologischen Faktoren in der Konjunkturentwicklung eine wichtige Rolle. Wenn die Anzeichen einer Verschlechterung da sind, sollte die Stimmung nicht durch Schwarzmalen noch mehr gedrückt werden.

Die schwierige Situation verlangt nach Aktionen. Die Gewerkschaften werfen der Politik und insbesondere dem Volkswirtschaftsdepartement vor, die Krise bloss auszusitzen.

Das sind doch plakative Aussagen und Vorwürfe, die so sicher nicht stimmen. Denn wo kann der Kanton überhaupt eingreifen? Solothurn kann nicht eine eigenständige Konjunkturpolitik betreiben. Wir haben keine Nationalbank, über die wir die Geldmenge und die Zinssätze steuern können.

Trotzdem, ist die Krise für die Regierung inexistent?

Nein, wir haben drei antizyklische Massnahmen ergriffen, die - zugegeben auch etwas zufällig - vom Zeitpunkt her genau passen. Wichtiger ist aber der Effekt. Unser Bauinvestitionsprogramm sieht für die kommenden vier Jahre ein Bauvolumen von 800 bis 900 Millionen Franken vor. Zudem wirkt die Steuergesetzrevision ab diesem Jahr. Dadurch wird der Kanton bei der Bevölkerung rund 50 Millionen und die Gemeinden nochmals 30 Millionen Franken weniger abschöpfen. Ferner wurde das Programm zur Förderung der Energieeffizienz mit fünf Millionen Franken gestartet.

Hat der Kanton noch andere Instrumente zur Hand?

Der Kanton selbst kann die Wirtschaft nicht direkt ankurbeln. In unserer Region sind vorab die stark exportorientierten Firmen im Maschinen- und Metallbau betroffen. Bei Exportbetrieben können wir keine Förderung betreiben. Daueraufgabe des Staates ist es, unabhängig des Konjunkturbarometers, den Firmen mittel- bis langfristig möglichst gute Rahmenbedingungen zu bieten. Aber damit können im Moment keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die starke Ausrichtung auf die Präzisionsindustrie entpuppt sich nun als Negativ-Faktor.

Das ist nicht so. Zwar ist die Branche tatsächlich überdurchschnittlich betroffen. Es wäre jedoch falsch, sich nun von der hoch innovativen und konkurrenzfähigen Zulieferindustrie zu entfernen. Da haben wir unsere Kernkompetenz, die wir nicht aufgeben dürfen.

Die Bevölkerung, insbesondere die von der Arbeitslosigkeit Betroffenen, haben Mühe zu verstehen, warum ihnen der Kanton nicht stärker unter die Arme greift. Verstehen Sie das?

Sicher. Job verloren und nichts passiert. Es macht sich Frustration breit. Es wäre aber falsch zu erwarten, dass der Kanton nun für die Stellenlosen einfach Arbeitsplätze schaffen könnte. Aber im Rahmen der Arbeitslosenversicherung ist der Kanton sehr wohl aktiv. Gerade im Bereich der Stellenvermittlung haben wir die Kapazitäten massiv ausgebaut.

Fühlen Sie sich machtlos gegenüber der Krise?

Das nicht, aber wie erwähnt können wir als Kanton die Krise nicht beheben. Dagegen können wir punktuell gezielt einzelne Probleme der Krise im Bereich der Arbeitslosigkeit zumindest abfedern. Zudem bewilligen wir das Instrument der Kurzarbeit sehr grosszügig.

Inzwischen mehren sich die Anzeichen, dass sich die Talfahrt der Konjunktur zumindest verlangsamt. Wann schwappt das auf den Arbeitsmarkt über?

Es ist gut, gibt es diese Signale, auch wenn es sich um zarte Pflänzchen handelt. Bis sich das auf die Beschäftigung auswirkt, wird es noch eine Weile dauern. Zuerst räumen die Firmen die Lager, dann wird die Arbeitsproduktivität wieder erhöht, bevor es zu Neuanstellungen kommt.

Im Juli zählte der Kanton rund 5400 registrierte Arbeitslose. Hat sich die Situation im August verändert?

Die Zahl hat sich erhöht, aber nur leicht. Die Zunahme hat sich im Vormonatsvergleich somit abgeschwächt. Die genauen Daten publizieren wir kommende Woche.

Aktuell liegt die Arbeitslosenquote im Kanton mit 4,1 Prozent über dem Landesdurchschnitt. Wird die Quote in den kommenden Monaten auf fünf Prozent oder höher steigen?

In den 90er-Jahren kannte der Kanton Solothurn solche Zahlen. Jetzt aber gehe ich nicht davon aus. Aber vielleicht bin ich da wieder zu optimistisch (lacht).

Viele KMU stehen in der Krise. Welche Beobachtungen machen Sie im direkten Kontakt?

Ich stelle - wie übrigens auch in der Bevölkerung - keine depressive Stimmung fest. Die Schwierigkeiten sind gross, und niemand ist glücklich, wenn er sagen muss, es laufe nicht sehr gut oder er habe den Arbeitsplatz verloren. Aber es herrscht keine Weltuntergangsstimmung.

Wenn wir Sie in einem Jahr frage, ist der Arbeitsmarkt wieder im Lot, was antworten Sie?

Im Lot wird er nicht ein, aber die Beschäftigungssituation wird sich doch leicht verbessert haben.

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